Beiträge verschiedener Autoren

ZUR RECHTSSITUATION IN DEUTSCHLAND

 


Kurze Einführung zur gefälligen Beachtung:

Im folgenden veröffentlichen wir Diskussionsbeiträge zur unübersichtlichen Rechtslage in unserem Land. - ‚Unübersichtlich‘ - einmal deswegen, weil sich die Auffassungen vieler Aktivisten auf diesem Gebiet zum Teil erheblich widersprechen, zum anderen, weil weder in den ‚öffentlich-rechtlichen Medien‘ über diese Themen diskutiert werden darf, noch auf diesbezügliche Anfragen an sog. Politiker oder Juristen substanziell geantwortet wird.

Wir verweisen daher auf die inhaltlichen und rechtlichen Unzulänglichkeiten, die in einigen hier verfügbaren Dokumenten durchaus zu finden wären. Sie gelangen dennoch zur Veröffentlichung - um die Komplexität der Aufgabe zu vergegenwärtigen, mit der wir es zu tun haben, sollte uns eines Tages Gelegenheit werden, das völker- und verfassungsrechtliche Debakel in unserem Land aufzulösen.

In manchen der vorliegenden Streitschriften kann der Ansatz als durchaus berechtigt gelten - zerfällt jedoch an absurden oder inkonsequenten Schlußfolgerungen. Das Ergebnis: ‚Reichsausweise, Reichsführerscheine, Reichsgewerbegenehmigungen, KFZ-Schilder, Versicherungen‘ ... und vieles mehr wird für enorme Beträge feilgeboten - um davon dann hohe Umsatz- und Einkommenssteuern an die BRD-Administration zu zahlen...

Halbwahrheiten sind die gefährlichsten Futtermittel, die uns auf diesem heiklen juristischen Feld angeboten werden können. Und dennoch schlummert auf verborgene Weise in jedem Gift und Übel der Unwahrheit immer auch der Anlaß, sie ein für alle Mal zu tilgen, sie als Irrtum zu entlarven. - Lesen wir dazu Schopenhauer („Die Welt als Wille und Vorstellung“, Band I, Kapitel 10, § 8):

„Obwohl oft gesagt worden, daß man der Wahrheit nachspüren soll, auch wo kein Nutzen von ihr abzusehen, weil dieser mittelbar sein und hervortreten kann, wo man ihn nicht erwartet; so finde ich hier doch noch hinzuzusetzen, daß man auch ebenso sehr bestrebt sein soll, jeden Irrtum aufzudecken und auszurotten, auch wo kein Schaden von ihm abzusehen, weil auch dieser sehr mittelbar sein und einst hervortreten kann, wo man ihn nicht erwartet: Denn jeder Irrtum trägt ein Gift in seinem Innern. Ist es der Geist, ist es die Erkenntnis, welche den Menschen zum Herrn der Erde macht; so gibt es keine unschädlichen Irrtümer, noch weniger ehrwürdige, heilige Irrtümer. Und zum Trost derer, welche dem edlen und so schweren Kampf gegen den Irrtum, in irgendeiner Art und Angelegenheit, Kraft und Leben widmen, kann ich mich nicht entbrechen [zurückhalten], hier hinzuzusetzen, daß zwar so lange, als die Wahrheit noch nicht dasteht, der Irrtum sein Spiel treiben kann, wie Eulen und Fledermäuse in der Nacht: Aber eher mag man erwarten, daß Eulen und Fledermäuse die Sonne zurück in den Osten scheuchen werden, als daß die erkannte und deutlich und vollständig ausgesprochene Wahrheit wieder verdrängt werde, damit der alte Irrtum seinen breiten Platz nochmals ungestört einnehme. Das ist die Kraft der Wahrheit, deren Sieg schwer und mühsam, aber dafür, wenn einmal errungen, ihr nicht mehr zu entreißen ist.“

In diesem Sinne kommen hier auch mäßige Arbeiten zur Ansicht - als Lastenhefte sozusagen, die zur Gewißheit führen.

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1947, Amtsblatt: Verfassung des Saarlandes vom 15. Dezember 1947.
Artikel 52a: „Schlüsselunternehmungen der Wirtschaft … dürfen wegen … ihres Monopolcharakters nicht Gegenstand privaten Eigentums sein und müssen im Interesse der Volksgemeinschaft geführt werden.“

Anonym: Alltag Jobcenter.
„Leute, ich arbeite beim Jobcenter, ich bin zuständig für das ALG 2 - aber bei uns und auch in anderen Abteilungen kracht es bald ...“

Anonym: Der Gerichtsvollzieher als Unternehmer.
„... Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig.“

Anonym: Sozialgesetzgebung für Ausländer.
Seit einigen Tagen geistert eine Berechnung des Jobcenters Flörsheim (Main-Taunus-Kreis) durchs Netz ... - Vgl. auch: https://morbusignorantia.wordpress.com/.

Aufklärungsschrift: 21 Punkte.
Für eine friedliche Übergabe Deutschlands und einen geltenden Friedensvertrag. 2016. Vor kurzem wurde uns die Urfassung zugesandt.

Blogeintrag: Gleichgeschaltete Medien.
Linkliste zu Veröffentlichungen der ‚Qualitätsmedien‘ am 22.01.2017, mit Kommentaren zu D. Trumps Antrittsrede.

Bundeskriminalamt: Polizeiliche Kriminalstatistik 2012.
Herausgegeben vom Bundeskriminalamt, Fachbereich KI 12, 65173 Wiesbaden.

Bundesregierung: Armutsbericht 2016.
Die Bundesregierung streicht brisante Passagen zu Einfluss von Vermögen und Eliten in ihrem Armutsbericht für 2016.

Danisch, Hadmut: Die ARD als krimineller Zensurvollstrecker.
Einblicke in ein verlogen-perfides Zensursystem und finstere Machenschaften. Eine Betrachtung der Glaubwürdigkeit der Staats-Medien. 2017.

Deutschland, Rechtsnormen-Schutzverband: Informationsblatt zur Erstattung von Unterhaltskosten.
Laut Artikel 120 des Grundgesetzes für die BRD „trägt der Bund die Aufwendungen für Besatzungskosten“. Demnach ist das Land noch immer besetzt und es gelten auch heute noch die Besatzungsrechte.

Deutschland, Rechtsnormen-Schutzverband: Informationsblatt.
„Die rechtliche Situation in Deutschland ist durch die Weimarer Verfassung klar definiert und den Artikeln 136, 137, 138, 139 und 141 zu entnehmen, die gemäß Art. 140 Grundgesetz für die Bundesrepublik heute noch gelten.“

Fiala, DDr. Christian: 10 Gründe gegen eine Impfung.
„… Im Beipacktext wird jedoch bereits erwähnt, daß in einer großen Studie bei vier Geimpften 4-14 Wochen nach der 1. Impfung eine akute halbseitige Gesichtslähmung auftrat.“ Januar 2021.

Gantzel, Klaus Jürgen: Über die Kriege nach dem zweiten Weltkrieg.
Tendenzen, ursächliche Hintergründe, Perspektiven.

Hausgemeinschaft: Beschwerde gegen Seniorenheim XYZ.
Allgemeines Briefzeugnis über die Arroganz, Willkür und Nutznießer des deutschen Pflege- und Betreuungssystems. 2016.

Heinrichs, Dr. Johannes: Demokratie geht anders.
Die vier Herzkammern der Demokratie.

Heinrichs, Dr. Johannes: Verfassungsentwurf zu einer Wertedemokratie ...
... mit viergegliedertem Parlament. Vgl. auch: http://www.netz-vier.de/Verfassungsentwurf-Wertedemokratie.html. 2012.

Ittner, Gerhard: Der Menschenrechtsbruch der Meinungsverfolgung in der BRD.
Die Demokratie, der Rechtsstaat und der Sozialstaat - grundgesetzlich verbriefte Statuten Deutschlands - werden systematisch ausgehöhlt. 2015.

Ivett Kaminski, Fachanwältin für Familienrecht: Offener Brief/Appell an die STIKO.
„Wir appellieren mit Nachdruck an die Kommission, die Impfempfehlung für experimentelle Gensubstanzen (im Volksmund „Covid-19-Impfstoffe“ genannt), insbesondere für Kinder von 12 bis 17 Jahren, zurück zu nehmen. 16.08.2021.

Jerry: Ausgewählte Zitate zur deutschen Geistes-, Kultur-, Politik- und Kriegsgeschichte.
Wie auch Belege des Antigermanismus, Sinnsätze zur Lebensweisheit. - Quelle 2017: https://deutschermensch.wordpress.com/category/interessant-und-nutzlich/zitate/.

Leesen, Hans-Joachim von: Wenn die freie Rede zu einem Risiko wird.
Das Ostpreußenblatt: „Schriftsteller Martin Walser sieht Bürgerrecht gefährdet“ - und andere Artikel zur deutschen Gegenwart, 03.12.1994.

Lorenz, Erhard: Information des Volks-Bundesrates.
„Eine Verfassung, die den Geltungsbereich nicht beschreibt, ist keine Verfassung.“ 31.07.2008.

Materialiensammlung-RBStV000: Erklärende Einführung und Urteilsbegründung.
Zur (nachstehend veröffentlichten) Klage und Klagebegründung vom 05.01.2018 gegen den sog. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

Materialiensammlung-RBStV000: Klage/Klagebegründung.
Klageschrift vom 05. Januar 2018.

Materialiensammlung-RBStV001: „Bayerisches Gericht könnte Rundfunkbeitrag kippen.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 1.

Materialiensammlung-RBStV002: „Im Grundgesetz ist keine Rundfunkgebühr vorgesehen.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 2.

Materialiensammlung-RBStV003: „Die juristischen Verwaltungseinheiten auf deutschem Boden und ihre derzeitigen verfassungsrechtlichen Grundlagen.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 3.

Materialiensammlung-RBStV004: „Beweisführung zur juristischen Nichtigkeit des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland und des Einigungsvertrags.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 4.

Materialiensammlung-RBStV005: Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik (Ländereinführungsgesetz) vom 22.07.1990.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 5.

Materialiensammlung-RBStV006: Zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags in der BRD und seiner Vollstreckung“, verfaßt von Peter Putzhammer, 24.12.2015.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 6.

Materialiensammlung-RBStV007: „Die Lügenpräambel“, verfaßt von Dietrich A. W. Weide, 07.04.2012.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 7.

Materialiensammlung-RBStV008: „Vorbehalt der alliierten Mächte“ vom 12.06.1990.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 8.

Materialiensammlung-RBStV009: „Begründung des staatsrechtlichen Nichtbestandes der westdeutschen Bundesrepublik in Deutschland (‚BRD‘).“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 9.

Materialiensammlung-RBStV010: „Widerspruch gegen Zahlungsaufforderung/Vollstreckungsankündigung.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 10.

Materialiensammlung-RBStV011: „Fehlende Vollstreckungsvoraussetzungen für Vollstreckung vonRundfunkgebühren.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 11.

Materialiensammlung-RBStV012: „Akzeptanz“, verfaßt von Dr. W. Tritt, 13.04.2015.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 12.

Materialiensammlung-RBStV013: Rundfunkabgabe: Verfassungsrichter winkt Gesetz seines Bruders durch.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 13.

Materialiensammlung-RBStV014: „Beitrag unter Zwang“, ‚Der Tagesspiegel‘ vom 08.02.2016.
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 14.

Materialiensammlung-RBStV015: „Gehälter offengelegt: Das verdienen Intendanten und Redakteure bei der ARD.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 15.

Materialiensammlung-RBStV016: „Weiterführende Materialien im Zusammenhang mit der hier vorgelegten Klagebegründung gegen den sog. RBStV.“
Begleitblatt zur Klageschrift vom 05. Januar 2018, Anhang/Anlage 16.

Materialiensammlung-RBStV017: Amtsgericht empfiehlt Klagerücknahme.
Schriftsatz vom 29.08.2018.

Materialiensammlung: „BRD-Rechtsbruchstaat.“
Ausgewählte Beiträge zur Rechtssituation in Deutschland. 2017. (Heute, Ende 2018, sind die meisten Beiträge davon nicht mehr verfügbar!)

May, Werner: Wie wir mit Ausfertigungen abgefertigt werden.
„So hält der Gesetzgeber schützend seine Hände über die Richterschaft. Die Rechte der Bevölkerung werden mit Füßen getreten.“

May, Werner: Befangenheit.
„Meine persönlichen Erfahrungen mit dem Sozialgericht Neubrandenburg und dem Amtsgericht Pasewalk veranlassen mich, auf die Rolle der Richterschaft in diesem Lande einzugehen.“

May, Werner: Sonderstatus Berlin.
„Solange Artikel 1 Absatz 2 und 3 der Berliner Verfassung zurückgestellt sind, kann Berlin nicht als ein Land der Bundesrepublik Deutschland betrachtet werden.“

May, Werner: BRD: Besatzungs-Republik Deutschland.
„Die Regierung der BRD, die nur einen kleinen Teil Deutschlands vertrat, unterschrieb internationale Verträge für das gesamte Deutschland, wozu sie gar kein Mandat hatte, und gaukelte einen souveränen Staat Germany >Deutschland< vor.“

May, Werner: Bundesverfassungsgericht.
„... Demnach müsste es neben dem Bundesverfassungsgericht noch das Oberste Bundesgericht geben.“

May, Werner: Folgenbeseitigungsanspruch.
„Ich beantrage festzustellen, dass der sog. Einigungsvertrag ungültig ist und die DDR zwar handlungsunfähig, aber noch existent ist.“

May, Werner: Notwehr.
„Ich habe mal wieder ein Erpressungsschreiben eines Amtes erhalten ...“

May, Werner: Personalausweisgesetz.
„Im Folgenden werde ich den Nachweis führen, dass das Personalausweisgesetz ungültig ist und grundsätzlich nicht angewendet werden kann.“

May, Werner: Hurra, hurra, die Reichsbürger sind wieder da!
„Die Veröffentlichung >Wir sind wieder da< wurde gefördert durch das Programm >Zusammenhalt durch Teilhabe< des Bundesministeriums des Innern ...“

May, Werner: Staatenlos.
Warum wir keinen Staat mehr haben und warum wir künftig darauf verzichten sollten.

May, Werner: Tatort Rechtsstaat.
„Ich hatte die Frage aufgeworfen >Ist das Jobcenter eine kriminelle Vereinigung?< Nun wollte ich wissen, was die Staatsanwaltschaft dazu meint.“

May, Werner: Unser Staat?
„... Sie haben das Recht auf eine Überprüfung der Staatsangehörigkeit. ... Lassen Sie sich durch die Verwaltung oder die Gerichte doch einmal aufklären, welchem Staat Sie eigentlich angehören.“

May, Werner: „Volksvertreter“.
„Als Künstler ist mir per Grundgesetz Artikel 5 die gleiche Freiheit zugesichert, wie meinem Vertreter.“ - Vgl. auch: http://www.paradies-auf-erden.de.

May, Werner: Die Wahl und ihre Folgen.
„Vor der Bundestagswahl 2013 hatte ich einen Widerspruch gegen diese Wahlen eingereicht, der bis heute nicht bearbeitet wurde.“

May, Werner: Widerstand ist Recht.
„... Das Wort ‚muss‘ besagt, dass die Grundrechtseinschränkungen in dem jeweiligen Gesetz, mit dem man Sie belästigt, benannt sein muss!“ - Vgl. auch: http://www.widerstand-ist-recht.de/index.html.

May, Werner: Zusammenstellung zur Bundestagswahl 2013.
„Widersprüche sind schlicht als unbegründet zurückzuweisen.“

May, Werner: Verschwörungspraktiker, Teil 1.
Pasewalker Zeitung: „Leben in einem Staat, der für ihn nicht existiert.“

May, Werner: Verschwörungspraktiker, Teil 2.
„... Wo es keinen Staat gibt, kann es auch keine (Urkunds)Beamte oder staatliche Richter geben! Daher ist der Nachweis zu führen, für welchen Staat das Amt Uecker-Randow-Tal und das Amtsgericht Pasewalk tätig sind.“

May, Werner: Wir schaffen das NICHT.
Filmmanuskript. Siehe auch hier: www.widerstand-ist-recht.de.

Murswiek, Dr. Dietrich: Die Verfassungswidrigkeit desindirekten Covid-19-Impfzwangs.
Volltext: Rechtsgutachten im Auftrag der Initiative freie Impfentscheidung e. V., 2021.

Murswiek, Dr. Dietrich: Die Verfassungswidrigkeit des indirekten Covid-19-Impfzwangs.
Zusammenfassung: Rechtsgutachten im Auftrag der Initiative freie Impfentscheidung e. V., 2021.

Patzelt, Professor Werner: Die Leute sehen Fußball und erwarten Handball.
Interview in der Kieler Landtagszeitung. 2014.

Putzhammer, Peter: Kurzexpertise.
Zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags in der BRD und seiner Vollstreckung. 24.12.2015.

Quellen, Verschiedene: Autosuggestiver Asylantenwahn.
https://michael-mannheimer.net/2014/12/01/schwarze-asylanten-bruellen-in-berlin-wir-werden-euch-alle-toeten-ein-aktueller-bericht-ueber-den-asylantenwahn/. 2014.

Roth, Heinz: Was geschah nach 1945.
Auf der Suche nach der Wahrheit. Erschienen im Selbstverlag. 1971.

Sattler, M.: Die Fischer-Doktrin „Einhegen“ und „Verdünnen“.
Quelle: https://www.pi-news.net/2012/10/die-fischer-doktrin-einhegen-und-verdunnen/; 2012.

Scheidl, Dr. Franz J.: Geschichte der Verfremdung Deutschlands.
Das Unrecht an Deutschland. Erschienen im Dr. Scheidl-Verlag, Wien.

Schriftensammlung: Die Identität des deutschen Volkes.
Beiträge zur Existenzfrage unseres Volkes; Herausgegeben von Prof. Dr. Helmut Schröcke. 2008.

Schultze-Rhonhof, Gerd: Danzig und Ostpreußen 1939.
Zwei Kriegsanlässe. Vortrag vor der Landesdelegiertentagung der Landesgruppe NRW, 2013.

Schäbel, Detlef: Bürgerlicher Tod durch Personalausweis.
„… was also ist passiert? Sie ahnen es schon, dass wir alle im Status capitis deminutio maxima (Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit) einzuordnen sind. Aber warum ist das so?“ 2014.

Strauß, Franz Josef: Zitatsammlung von 1964-1979.
Franz Josef Strauß (1915-1988), deutscher Politiker, 27 Jahre lang Vorsitzender der CSU.

Syvarth, Caroline: Krankes Europa - bist du noch zu retten?
„... Deutschland ist zur Lachnummer verkommen.“ 2003.

Tag, Fränkischer: Auf Facebook gehetzt.
Fragen aber keine Antworten; Fränkischer Tag vom 01.02.2017.

Textsammlung: Multi Kultur Report.
Der Versuch, die aktuelle Politik in Deutschland und Europa zu erklären. 2007-2015.

Textsammlung: Die Identität des deutschen Volkes.
Beiträge zwischen 1981-2008 zur Existenzfrage unseres Volkes; herausgegeben von Dr. Helmut Schröcke.

Themenblatt: Initiative „Das Leben befreien“.
Faltblatt zur rechtlichen Situation Deutschlands. - Netzseite und Initiative nicht mehr aktiv. 2016.

Therapeuten, Offener Brief von Ärzten und: An die Regierenden dieses Landes und an alle Bürger.
„Wir können nicht mehr zusehen, wie unter dem Deckmantel einer ‚epidemischen Lage nationaler Tragweite‘ und der vorgeblichen Sorge um Gesundheit und Sicherheit jegliche Grundlagen für Gesundheit und Sicherheit zerstört werden.“ September 2021.

Vordruck, zu senden an die Staatsanwaltschaft im zuständigen Landgericht: Strafanzeige und Strafantrag (ohne anwaltliche Vertretung).
„Die derzeitige Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sowie die schweren und durchgreifenden Einschränkungen der Grundrechte für die gesamte Bevölkerung beruhen auf drei zentralen Annahmen, die nach meiner Auffassung im Sinne einer Rechtsbeugung mit Wissen und Wollen auf der Grundlage eines absolut ungeeigneten Labortests hypothetisch fingiert anstatt gesetzlich durch einen Arzt festgestellt werden.“ August 2021.

Weide, Dietrich A. W.: Die Lügen-Präambel.
„Wenn etwas aufhört, muss es doch irgendwann auch einmal angefangen haben.“ 2005-2012.

Werding, Heike: Internationale Handelsverträge.
Über deren Entstehung und Wirkung auf unsere Region Osnabrücker Land. Februar 2015.

Wolff, Ernst: Kommentar zum Brexit.
„Die Manipulation der Finanzmärkte kennt keine Grenzen mehr.“ 23.06.2016.