Presseschau vom 25.07.2014

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“.  Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

Novorosinform.org: Unbekannte haben in der Nacht zum 24. Juli versucht, das Rekrutierungsbüro in Charkow zu sprengen. Sie warfen zwei Sprengsätze, die umfangreiche Zerstörungen anrichteten.

RIA.ru: In  Gorlowka wurde, um Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden, wegen der heftigen Kämpfe eine nächtliche Ausgangssperre von der Volksmiliz ausgerufen.

Novorosinform.org: In einem Geheimdokument für den ukrainischen Präsidenten heißt es, dass innerhalb von 5 Tagen über 3400 Soldaten desertiert und mehr als 1300 vermisst seien. Es wird darauf hingewiesen, dass unter diesen Bedingungen die ATO nicht weiterzuführen sei.

RIA.ru: Der Beschuss von Städten im Donbass wurde die ganze Nacht fortgesetzt. So wurden Donezk, Lissitschansk, Debalzewo und andere Orte mit Artillerie angegriffen. Es gibt zivile Opfer. http://cdn2.img22.ria.ru/images/101746/95/1017469558.jpg

RIA.de: Die malaysische Boeing 777-200 hat vor ihrem Absturz nach Angaben der ukrainischen Regierung den vorgegebenen Kurs über der Ostukraine genau befolgt. Das teilte der ukrainische Vizeregierungschef Wladimir Groisman am Donnerstag in Kiew unter Berufung auf ein Expertenteam mit, das die Daten der Bodenüberwachung ausgewertet haben soll. „Die internationale Expertengruppe, zu der Vertreter des Britischen Ermittlungsbüros und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit gehörten, bestätigten nach der Auswertung der Daten, dass sich die Boeing während des Fluges im ukrainischen Luftraum in den Grenzen des vorgegebenen Korridors befand. Die Experten haben keine Einwände zur Arbeit der ukrainischen Fluglotsen“, hieß es in Groismans Erklärung, der auch Chef der staatlichen ukrainischen Kommission zur Klärung der Absturzumstände der malaysischen Boeing ist. Indes haben internationale Experten Groismans Schlussfolgerungen bislang nicht bestätigt.

Novorosinform.org: Für die Bürger der DVR, deren Wohnraum in Folge der Strafoperation der Kiewer Regierung zerstört wurde, wird die Volksrepublik Hilfe zum Wiederaufbau leisten. Eine spezielle Kommission im Ministerium für Bau und Architektur wurde dafür gebildet.

ITAR-TASS: Der Pressedienst der LVR erklärte, dass sich die Volksmilizen aus Sewerodonezk und aus Teilen des Ortes Lissitschansk zurückgezogen haben.

Novorosinform.org: Das Amtsgericht von Dnepropetrowsk verhaftete eine Flugbegleiterin für 2 Monate wegen des Verdachts der Unterstützung der DVR.  Die 29jährige Ukrainerin wird beschuldigt, Standortdaten von Luftwaffentechnik der ukrainischen Armee gesammelt und an die Volksmilizen weitergegeben zu haben.

RIA.de: Die russische Artillerie beschießt laut Marie Harf, Sprecherin des US-Außenamtes, Stellungen der ukrainischen Armee auf ukrainischem Territorium. Wie sie am Donnerstag außerdem mitteilte, bereitet Russland Lieferungen stärkerer Waffen an die Volkswehr im Osten der Ukraine vor. „Wir haben Zeugnisse dafür“, sagte Harf, ohne allerdings die präzisierende Frage zu den Quellen dieser Informationen zu beantworten. Bei den Waffen, die den Milizen übergeben werden sollen, handle es sich um Mehrfachraketenwerfer, hieß es.

Novorosinform.org: In Mariupol wurden zwei amerikanische Militärberater von Unbekannten erschossen.

Novorosinform.org: Bis zum 30 Juli läuft der Wettbewerb für den besten Text zur Staatshymne der DVR.

RIA.de: Die Niederlande werden 40 Polizisten ohne Bewaffnung zum Schutz der Absturzstelle der malaysischen Boeing in die Ostukraine entsenden, meldet AFP unter Berufung auf den Regierungschef Mark Rutte. Zuvor hatte Kiew die Länder, von denen Bürger beim Flugzeugunglück ums Leben gekommen sind, aufgerufen, Polizisten zum Schutz der Absturzstelle und zur Unterstützung der Ermittlung zu entsenden. Wie Rutte mitteilte, werden die Niederlande 23 Ermittlungsbeamte und Experten entsenden, die von einem 40-köpfigen Aufgebot der Militärpolizei begleitet werden. Die unbewaffneten Polizisten sollen laut dem Premier unter anderem bei der Suche nach Opfern des Unglücks suchen. Zugleich verweigerte er eine Stellungnahme zu den Berichten, laut denen die Niederlande und Australien eine neue Resolution in der Uno vorbereiten, die die Möglichkeit bieten soll, ausländische bewaffnete Polizei- bzw. Armeeeinheiten zum Schutz der Absturzstelle zu schicken.

RIA.de: Eine unvorhergesehene Entwicklung bei der Übung einer Fla-Einheit der ukrainischen Streitkräfte kann laut einer Quelle in den bewaffneten Strukturen der Ukraine die Ursache der Boeing-Tragödie am 17. Juli gewesen sein, erfuhr RIA Novosti. „Dem Chef des 156. Fla-Raketenregiments war befohlen worden, am 17. Juli eine Übung abzuhalten, bei der es um die Deckung der Bodengruppierung in einem Vorort von Donezk ging“, hieß es.  Nach der Aufstellung der Divisionen bestand die Aufgabe, „Das Beobachten von Zielen zu trainieren und die ganze Reihenfolge der Begleitung und der Vernichtung von Zielen mit einer Rakete vom Typ Buk-M1 im Trainingsmodus auszuführen.“ Die Chefs der Batterien haben zwar laut der Quelle die Schlüssel zu den Startanlagen bekommen, ein realer Start von Raketen 9M38M1 war aber nicht vorgesehen. „Zur Teilnahme an der Übung wurden zwei Kampfjets des Typs Su-25 vom Luftwaffenstützpunkt der 229. Brigade der taktischen Fliegerkräfte Kulbakino in Nikolajew nach Dnepropetrowsk geschickt. Ihnen wurde die Aufgabe gestellt, eine Luftaufklärung durchzuführen und als Kontrollziele im Raum der Konzentration der Gruppierung der Antiterrortruppen westlich von Donezk zu dienen“, so die Quelle. „Als eines dieser Flugzeuge in den Erfassungsbereich des Fla-Raketensystems Buk kam, wurde es von der Batterie in der Nähe des Ortes Sarostschenskoje unter Kontrolle genommen. Der tragische Zufall könnte dazu geführt haben, dass die Flugrouten der malaysischen Boeing und der Su-25, die sich auf unterschiedlichen Höhen befanden, sich überkreuzten und auf dem Bildschirm als ein großer Punkt erschienen, was für die Zivilmaschine fatal wurde, weil sich das Beobachtungssystem in dem Fall automatisch auf das größere Ziel umstellt“, teilte die Quelle mit. Die Ursache eines eventuellen nicht vorgesehenen Raketenstarts konnte der anonyme Sprecher nicht erklären. „Mit dieser Frage befassen sich Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die den Chef und die Mannschaft der Batterie gegen halb zehn Uhr abends abgeholt haben.“ „Seit der Tragödie 2001, als eine russische Tu-154 bei einer Übung mit ukrainischen Buk-Raketen über dem schwarzen Meer abgeschossen wurde, gilt ein Verbot für alle praktischen Übungen mit diesen Raketen“, fügte die Quelle hinzu. „Dementsprechend haben sich die Armeeangehörigen  ausschließlich in der Bedienung und im Transport dieser Technik geübt.“ Der Gesprächspartner von RIA Novosti betonte, dass es sich dabei um seine persönliche Meinung handele. Bei Übungen der ukrainischen Luftabwehrkräfte 2001 war eine russische Passagiermaschine des Typs Tu-154 abgeschossen worden, die einen Linienflug Tel Aviv – Nowosibirsk absolvierte. Dabei kamen alle 78 Insassen ums Leben. Die Gerichte in der Ukraine weigerten sich allerdings, die Schuld der ukrainischen Militärs an der Tragödie anzuerkennen.

Novorosinform.org: Terror gegen Kommunisten: In der Ukraine wurden bereits 308 Strafverfahren gegen Mitglieder der KPU eröffnet. Vollkommen gesetzmäßig ist diese Entwicklung auf ein Verbot der Kommunistischen Partei und ihrer Ideologie gerichtet. Die Faschisten gehen, was vorauszusehen war, zum Regime des offenen Terrors gegen ihre schärfsten ideologischen Gegner über.

 

Novorosinform.org: Heute soll in der Obersten Rada ein Gesetz über die Einführung einer Kriegssteuer beschlossen werden.

ITAR-TASS: Wladimir Groissman wurde offiziell vorläufiger Premierminister der Ukraine.

RIA.de: Zwei zivile Einwohner der ostukrainischen Stadt Lugansk sind am Donnerstag beim Beschuss der Stadt ums Leben gekommen, sieben weitere sind verletzt worden, teilt der Stadtrat am Freitag auf seiner Webseite mit. Mehrere Stadtbezirke gerieten unter einen Artilleriebeschuss. Mehr als zwei Dutzend Gebäude wurden beschädigt. Rund 1000 Einwohner im Gajewoi-Viertel blieben ohne Wasserversorgung. In mehreren Stadtvierteln wurden Gasleitungen beschädigt.

Nachmittags:

RIA.de: Die australischen Behörden wollen weitere 100 Polizisten zum Schutz der Absturzstelle der malaysischen Boeing in der Ostukraine entsenden, meldet Reuters am Freitag. Sie werden sich den 90 australischen Polizisten anschließen, die derzeit auf Anweisungen in London warten. „Es handelt sich um eine humanitäre Mission, die extrem einfache und exakte Aufgaben hat“, erklärte der australische Premier. Nach seiner Ansicht sollte die Ermittlung der Umstände des Unglücks auf dem Territorium der Ukraine „höchstens ein paar Wochen in Anspruch nehmen“.

Novorosinform.org: Die Regierung der LVR bat den russischen Konzern Gazprom um direkte Gaslieferungen. Die Ukraine selbst erhält zur Zeit kein Gas, da sie nicht bereit ist, in Vorkasse zu gehen.

RIA.de: Der amerikanische Filmregisseur und dreifache Oscar-Preisträger Oliver Stone hat aufgerufen, den Medienberichten nicht zu glauben, laut denen Russland hinter dem Absturz der malaysischen Boeing am 17. Juli in der Ostukraine steht. Diese Version sei „zu gut, um wahr zu sein“, schrieb er in seinem Facebook-Account. Die US-Medien hätten sich mit ihren Schlussfolgerungen viel zu stark beeilt, so Stone. Der Regisseur empfiehlt, sich alternative Standpunkte von Journalisten zu Gemüte zu führen, die „tiefer recherchieren als die ‚Propaganda der vierten Macht‘“. Als Beispiele nannte er die Journalisten Robert Parry und Pepe Escobar, die ukrainische Militärs hinter dem Abschuss vermuten.

RIA.de: Nach dem Absturz der malaysischen Boeing 777 im ostukrainischen Gebiet Donezk hat die russische Luftfahrtbehörde Rosaviazia die Ukraine aufgefordert, die Suche nach Trümmerteilen der Rakete zu organisieren, mit der die Verkehrsmaschine vermutlich abgeschossen wurde. Die ukrainischen Behörden seien verpflichtet, eine Suchaktion zu organisieren, unabhängig davon, ob sich der Abschuss bestätigen werde, sagte Rosaviazia-Chef Alexander Neradko am Freitag. Da die Absturzstelle auf dem Festland sei und die Schussweite (der mutmaßlichen Rakete) unter 50 Kilometer sei, könnte die Suchaktion wirksam sein und es ermöglichen, die Schuldigen zu identifizieren. Wenn das ukrainische Militär von der Wahrscheinlichkeit eines Buk-Einsatzes gewusst hätte, hätte es sowohl die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) als auch alle Flugzeuge über dem gefährlichen Gebiet informieren müssen, so Neradko weiter. „Das wurde aber nicht getan.

ITAR-TASS: In der Ukraine wurde die Ausstrahlung von vier russischen Fernsehsendern verboten.

novorossia.su: In der DVR wird die Medaille „Für die Verteidigung von Slawjansk“ an Mitglieder der Volksmilizen, die am Schutz der Stadt vom 13. April bis zum 5. Juli teilgenommen haben, verliehen. Die Auszeichnung aus Bronze wird am Georgsband getragen.
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RIA.de: Bei den Gefechten im Osten des Landes hat die ukrainische Armee nach Angaben von Human Rights Watch Mehrfachraketenwerfer wiederholt gegen Wohngebiete eingesetzt, was laut der internationalen Menschenrechtsorganisation als Kriegsverbrechen einzustufen ist. Allein vom 12. bis 21. Juli haben die Kiewer Armee und regierungstreue Milizen mindestens viermal von Rebellen kontrollierte Wohngebiete aus Mehrfachraketenwerfern vom Typ Grad beschossen und mindestens 16 Zivilisten getötet, Dutzende weitere wurden verletzt, teilte HRW mit. Der Einsatz der flächendeckenden Grad-Systeme in Wohngebieten verstoße gegen das humanitäre Völkerrecht und sei mit Kriegsverbrechen gleichzusetzen.

ITAR-TASS: Interpol hat den Führer des „Rechten Sektors“ Dmitrij Jarosch zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

RIA.de: Das ukrainische Verteidigungsministerium hat die Informationen, laut denen das malaysische Passagierflugzeug Boeing 777 am 17. Juli während einer Übung der Flugabwehr-Einheiten abgeschossen worden sei, als falsch zurückgewiesen.

ITAR-TASS: Interpol hat den Führer des „Rechten Sektors“ Dmitrij Jarosch zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

rusvesna.su: Der ukrainische Innenminister hat eine Anklage gegen den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der RF Sjuganow sowie gegen den Vorsitzenden der Liberal-Demokratischen Partei Russlands Schirinowsky eingeleitet. Ihnen wird die Finanzierung von Handlungen vorgeworfen, die sich auf die Veränderung der Staatsgrenze der Ukraine richten. Sobald eine der beiden Personen ukrainischen Boden betritt, werde er sofort verhaftet, teilte Awakow mit.

rusvesna.su: Das Pentagon wird eine spezielle Kommission nach Kiew senden, die sich mit der militärischen Unterstützung des ukrainischen Militärsektors befasst.

novorosinform.org: In der Bukowina dauert der Massenprotest gegen die 3. Welle der Mobilmachung weiter an. Als Antwort auf 50 Einberufungsbefehle allein für ein Dorf fing die Bevölkerung an zu rebellieren. Sie sperrten Straßen und veranstalten Kundgebungen. Mütter und Ehefrauen erklären vor laufenden Kameras der ukrainischen Medien, dass sie diesen Krieg nicht gewollt haben und ihre Männer nicht hergeben werden. Sie schlugen vor, dass doch diejenigen in den Krieg ziehen sollten, „die auf dem Maidan so laut geschrien haben“. Bei dieser Mobilmachung sollen nicht nur Männer bis 60 Jahre, sondern auch Ärztinnen einberufen werden.

novorosinform.org: In Lissitschansk kämpfen an der Seite des ukrainischen Militärs auch 800 polnische Söldner. Dies teilte die Volksmiliz aus der Region mit.

 

novorsinform.org: Bei Amwrosijewka nahe der russischen Grenze wurde die 72. Brigade der ukrainischen Armee zerschlagen.

dnr-news: Im Ort Bjelaja Zerkow im Kiewer Bezirk versammelten sich heute etwa 200 Menschen vor dem Militärstützpunkt. Unter ihnen Soldaten der 72. Brigade, die aus dem Kessel der Volksmilizen entkommen konnten. Sie protestieren gemeinsam mit ihren Angehörigen gegen den Vorwurf der Desertion, da sie sich ohne Befehl von ihrer Truppe entfernt hätten.

ITAR-TASS: Neben Schoigu, Sjuganow und Schironowsky eröffnet Kiew nun auch ein Verfahren gegen den Vorsitzenden der Partei „Gerechtes Russland“ wegen der Finanzierung von Terrorismus. Die Internetseite der Partei veröffentlichte einen Brief des Staatschefs der LVR Bolotow, in dem dieser sich für die humanitäre Hilfe bedankt.

ITAR-TASS: Die Volksmiliz der DVR informiert darüber, dass die ukrainischen Streitkräfte erneut Wohngebiete in Donezk und anderen Städten beschießen.

abends:

 

RIA.de: Das ukrainische Militär hat bei seinen Angriffen auf südöstliche Regionen des Landes nach Erkenntnissen des russischen Generalstabs mindestens sechs Mal die völkerrechtlich verbotene Phosphormunition in Wohngebieten angewendet. „Wir haben vertrauenswürdige Beweise für einen wiederholten Einsatz von Phosphormunition“, teilte Viktor Posnichir, Vizechef der Operativen Verwaltung des Generalstabs, am Freitag im russischen Fernsehen mit. Nach seinen Angaben wurden Phosphorbomben und -geschosse am 12. Juni in Slawjansk, am 21. Juni in Slawjansk und Kramatorsk, am 24. Juni und 29. Juni in Semjonowka (östlich von Slawjansk), sowie am 7. Juli in Lissitschansk und am 23. Juli bei Luftangriffen auf Donezk eingesetzt. Posnichir verwies darauf, dass sich die Phosphormunition durch bestimmte Einsatzmerkmale wie eine höhere Fallgeschwindigkeit und Temperatur sowie die Entstehung von Flächenbränden etwa von Leuchtmunition unterscheide. Ihr Einsatz sei durch Berichte von Augenzeugen bestätigt, die sich jetzt als Flüchtlinge in Russland aufhalten, aber auch durch typische Verletzungen von Menschen aus den betroffenen Ortschaften sowie von Videos und Fotos von Medien. Der General mutmaßte, dass die ukrainische Armee die Phosphormunition in Wohngebieten eingesetzt habe, um die Bevölkerung zu demoralisieren.
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novorosinform.org: Die Ukraine ist nicht bereit, den von Interpol gesuchten Führer des „Rechten Sektors“ an Interpol auszuliefern.

RIA.de: Eine Expertengruppe des russischen Ermittlungsausschusses ist am Freitag im südrussischen Gebiet Rostow unweit der Grenze zur Ukraine von deren Territorium aus mit Granaten beschossen worden. Das teilte Behördensprecher Wladimir Markin Journalisten in Moskau mit. „Ohne Zweifel handelt es sich dabei um einen absichtlichen Beschuss. Das Ziel war, Mitarbeiter der russischen Rechtsschutzorgane zu töten. Nur dank der schlechten Ausbildung der ukrainischen Militärs und der rechtzeitigen Hilfe des russischen Wachpersonals, das die Experten mit gepanzerten Fahrzeugen in Sicherheit brachte, kam niemand zu Schaden“, sagte Markin. Insgesamt feuerten die Ukrainer 47 Mörsergeschosse, voraussichtlich mit einem Kaliber von 82 Millimetern, auf die Gruppe ab. Etwas später schlugen noch 32 Granaten auf dem Gelände ein. Eine minderjährige Einwohnerin der Siedlung Primiusski erlitt leichte Quetschungen