Presseschau vom 08.08.2014
Großväter für Kiews Armee
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot ( Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
RIA.de: Die USA sind laut Josh Earnest, Sprecher des Weißen Hauses, dagegen, dass Russland eine Friedensmission in der Ukraine - etwa für die Bewachung der Absturzstelle des malaysischen Passagierflugzeuges - unternimmt.
„Wir sind über die russischen Erklärungen beunruhigt, die davon zeugen, dass Russland Leute schicken kann, die es als Friedenskräfte bezeichnet, um die Absturzstelle zu bewachen“, so Earnest.
„Uns beunruhigt es sehr, wenn wir jegliche Diskussionen über russische Friedenskräfte hören, die in die Ukraine geschickt werden könnten. Diese Erklärungen destabilisieren die Situation und schaden der Sache. Jeder solcher Schritt wird verurteilt. Sein Ergebnis werden weitere Wirtschaftssanktionen und politische Isolation sein“, fügte der Sprecher des Weißen Hauses hinzu.
Er wiederholte auch die Anschuldigungen, Russland liefere Waffen an die Volkswehr im Osten der Ukraine und beschieße das ukrainische Territorium. Moskau weist diese Anschuldigungen kategorisch zurück.
Ria.de: Der Bruch der Waffenruhe an der Absturzstelle der malaysischen Boeing in der Ost-Ukraine ist laut dem russischen UN-Botschafter Vitali Tschurkin ein Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die gerade diese Waffenruhe für die Untersuchung der Ursachen der Tragödie gefordert hat.
„Die Waffenruhe wurde durch die Resolution 2166 des UN-Sicherheitsrates bestätigt. Deshalb ist es offensichtlich, dass dies eine unverkennbare Verletzung dieser Resolution ist. Sie wird für die internationalen Inspekteure die Möglichkeit erschweren, ihre Untersuchung durchzuführen, wenn sie beschließen werden, zur Absturzstelle zurückzukehren“, so Tschurkin.
Seinen Worten nach ist die russische Delegation davon enttäuscht, dass auf der offiziellen Webseite der ukrainischen Regierung Erklärungen erschienen sind, wonach die Waffenruhe nicht mehr in Kraft sei, weil die Teilnehmer der internationalen Untersuchung die Absturzstelle der Boeing verlassen haben. Die Inspekteure selbst haben sich angeblich damit einverstanden erklärt.
Wie Tschurkin sagte, hat er beschlossen, diese Frage vor dem UN-Sicherheitsrat zu stellen, und kurz davor vorgeschlagen, eine Erklärung des Rates für die Presse mit einem Aufruf an die ukrainische Regierung anzunehmen, ihre Entscheidung zu revidieren. Aber der russische Vorschlag wurde blockiert.
Einige Zeit nach der Erklärung der ukrainischen Regierung über die Einstellung der Waffenruhe habe dieses Land dem Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrates mitgeteilt, dass die Waffenruhe weiterhin in Kraft bleibe, was für gewisse Verwirrung sorgte.
Der britische UN-Botschafter Mark Lyal Grant, Vorsitzender des UN-Sicherheitsrates, erläuterte nach Tschurkins Ansprache Journalisten, dass die Ukraine schriftlich bestätigt hat, dass die Waffenruhe an der Stelle der Tragödie andauere.
Novorossia.su: Die Militärangehörige der 79. und 28. Brigade, die von der Volksmiliz eingekesselt wurden und ohne Nachschub, Verpflegung und Medikamente blieben, verhandeln z.Z. mit der Volksarmee über die Organisation eines „weißen Korridors“ zur Evakuierung von Verwundeten. In der 79. Brigade gab es nach Angaben von Soldaten einen Versuch ausländischer Söldner und Militärinstrukteure, den Brigadestab zu vernichten und die Kommandeure zu liquidieren. Der Versuch wurde vereitelt und die Ausländer entwaffnet und verhaftet.
Für die Möglichkeit der Evakuierung der Verwundeten übergaben die Militärs den Volksmilizen Artillerie, Raketenkomplexe und Panzertechnik. Außerdem sollen die gefangenen Ausländer an die Volksarmee der DVR übergeben werden, die dann „lebende Beweise“ für die Teilnahme westlicher Staaten am Bürgerkrieg haben.
RIA.de: Eine Mission von OSZE-Beobachtern in der Ukraine hat Folgen eines Beschusses von Donezk am Donnerstag fixiert.
In einer Mitteilung der Mission werden zwei Wohnblöcke im Stadtkern von Donezk erwähnt, deren Wände an einigen Stellen durchgeschlagen wurden. In einigen Stockwerken dieser Häuser gingen die Fensterscheiben zu Bruch. An einem Haus sind Schrapnell-Spuren zu sehen.
Beobachter teilten auch mit, dass sich 200 Meter von den beschädigten Häusern entfernt ein Krankenhaus befindet, dessen zweites Stockwerk bei dem Beschuss völlig vernichtet wurde. Laut Aussagen von Ärzten kam dabei ein ziviler Einwohner ums Leben, ein weiterer erlitt Verletzungen.
Zuvor hatte der Pressedienst der Donezker Gebietsadministration unter Hinweis auf Angaben des Departements für Gesundheitswesen mitgeteilt, dass in Donezk am Donnerstag bei dem Beschuss vier Zivilisten getötet und weitere 18 verletzt wurden.
RIA.de: Neun schwerkranke Kinder aus der Ost-Ukraine sind am Freitag in Begleitung der Leiterin des Fonds „Gerechte Hilfe“, Jelisaweta Glinka, genannt Doktor Lisa, nach Moskau gekommen, berichtet RIA Novosti.
Wie das russische Ministerium für Gesundheitsschutz am Donnerstag mitgeteilt hatte, werden die schwerkranken Kinder in führenden Moskauer Kliniken behandelt.
Glinka zufolge müssten weitere rund 40 Kinder mit Verletzungen und schweren Krankheiten zur Behandlung nach Russland. Sie könnten transportiert werden, sobald die Dokumente fertig seien.
RIA.de: Das Freiwilligenbataillon Ajdar des Milliardärs Igor Kolomojski, das gegen Regierungsgegner im Osten der Ukraine kämpft, könnte künftig Teil der ukrainischen Streitkräfte werden. Dies teilte der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Getelej am Freitag in Kiew mit.
„Diese Einheit wird zusätzlich mit Waffen und Kriegstechnik versorgt und mit Militärinstrukteuren ausgestattet werden“, kündigte der Minister nach Angaben seines Presseamtes an. Die Kämpfer würden einer Eignungsprüfung unterzogen werden. „Das wird ermöglichen, auf der Basis des Freiwilligenbataillons Ajdar eine reguläre Einheit der Streitkräfte der Ukraine zu schaffen, die bei Sonderoperationen eingesetzt wird.“
Ajdar ist einer der zahlreichen bewaffneten Verbände, die nach dem Umsturz in Kiew aus Maidan-Aktivisten, Schlägern des Rechten Sektors und weiteren Freiwilligen aufgestellt worden sind und auf der Seite der Regierungsarmee gegen Aufständische im Osten der Ukraine kämpfen. Die Einheit zählt mittlerweile rund 150 Kämpfer und wird von Igor Kolomojski, Oligarch und Gouverneur des Gebiets Dnjepropetrowsk, finanziert.
Nachmittags:
Novorossia.su: Gestern Abend eroberte die Kosakenarmee Kosyzins den Grenzübergang Dolschanskij und hisste die Flagge der Donkosaken.
RIA.de: Russlands Präsident Wladimir Putin hat laut seinem Pressesprecher Dmitri Peskow eine Beratung des russischen Sicherheitsrats abgehalten.
„Eingehend erörtert wurde die Situation im Osten der Ukraine mit dem Schwerpunkt auf die humanitäre Katastrophe, die dort dramatische Ausmaße annimmt“, sagte Peskow am Freitag.
„Zudem wurden Fragen behandelt, die mit der wirtschaftlichen Sicherheit Russlands verbunden sind“, fügte er an.
An der Beratung nahmen Sicherheitsratssekretär Nikolaj Patruschew, Innenminister Wladimir Kolokolzew, Katastrophenschutzminister Wladimir Putschkow, Verteidigungsminister Sergej Schoigu, der Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow, und andere ständige Mitglieder des Sicherheitsrates teil.
Novorossia.su: Vier junge Spanier kamen in Donezk an, um der Zivilbevölkerung Hilfe zu leisten, Zusammen mit Menschen aus Italien, Kanada, Frankreich, Russland und Polen unterstützen sie die Arbeit des humanitären Bataillons.
„Wir vertreten hier die Jugend Spaniens, weil wir zeigen wollen, dass alles, was im amerikanischen und spanischen Fernsehen gezeigt wird, eine Lüge ist. Die Menschen hier- das sind keine Terroristen und keine Verbrecher, sie schützen nur ihre Familien und ihre Häuser“, erklärten sie in einem Youtube-Video.
RIA.de: Hacker aus Russland sollen nach Angaben der Zeitung Financial Times mehrere Computer im Büro des ukrainischen Regierungschefs Arsenij Jazenjuk angegriffen haben. Dabei beruft sich die Zeitung auf den Anti-Viren-Anbieter Symantec und Informanten in westlichen Geheimdienstkreisen.
Den Angaben zufolge wurden etwa 60 Rechner in Jazenjuks Büro mit dem Schädlingsprogramm Snake infiziert. Seit 2012 seien zudem Computer der ukrainischen Botschaften in Deutschland, China, Polen und Belgien lahmgelegt worden, hieß es.
Novorosinform.org: Präsident Poroschenko unterschrieb ein Gesetz, der das Höchstalter für die Mobilisierung von Reservisten erhöht. Dementsprechend werden Männer bis zum mittleren Offiziersgrad bis 60 Jahren einberufen, die höheren Offiziersgrade bis 65 Jahren.
RIA.de: Russland wird keine Friedenstruppen in die Ukraine schicken, weil es keine entsprechenden internationalen Beschlüsse gibt, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.
Nach weiteren Angaben aus russischen Militärkreisen sind damit die Befürchtungen der US- und der Nato-Führung unbegründet.
Außerdem seien die russischen „Blauhelme“ zu Friedenseinsätzen noch nicht bereit. „Derzeit setzen sich nahezu alle „Blauhelm“-Einheiten aus Vertragssoldaten zusammen. Momentan werden diese Einheiten mit modernen Waffen versorgt. Dieser Prozess soll bis September 2014 abgeschlossen werden“, so eine Quelle im russischen Verteidigungsministerium.
Vor wenigen Tagen äußerte sich der stellvertretende Verteidigungsminister Dmitri Bulgakow zur Umrüstung der 15. Selbstständigen motorisierten Garde-Schützenbrigade der Friedenstruppen. Nach seinen Worten werden die veralteten Schützenpanzerwagen BTR-70 durch neue Maschinen des Typs BTR-82AM ersetzt. Im Juli waren zwei „Blauhelm“-Einheiten mit neuen Waffen versorgt worden. Bis Ende September sollen zwei weitere Einheiten neu ausgerüstet werden.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hat das Modell BTR-82AM im Gegensatz zu BTR-70 neue Waffen. Konkret handelt es sich um ein modernisiertes Kalaschnikow-Maschinengewehr (7,62-Millimeter-Kaliber) und eine automatische 30-Millimeter-Kanone, so dass die Feuerkraft des Fahrzeugs ums 2,5-fache erhöht wurde. Der 16 Tonnen schwere Schützenpanzerwagen hat einen 300 PS starken Motor und ein verstärktes Getriebe.
Zudem verfügt die 15. Schützenbrigade über ein Panzerbataillon mit modernisierten T-72-Maschinen und ein Aufklärungsbataillon mit den Schützenpanzerwagen BMP-2. Im Juli habe die Einheit zudem 15 moderne Drohnen mit einer Flugweite von 50 Kilometern erhalten.
Wie das russische Militär unterdessen mitteilte, trafen am Dienstag auf dem Übungsgelände Roschtschinski (Gebiet Samara) mehrere Transport- und Kampfhubschrauber Mi-8 und Mi-24 der Friedenstruppen aus dem Stützpunkt Tolmatschowo (Gebiet Nowosibirsk) ein.
Eine Quelle im Verteidigungsministerium behauptete allerdings, dass das geplante Manöver bei Samara mit den Initiativen Moskaus zur Entsendung von Hilfsgütern in die Ostukraine unter der Schirmherrschaft des Roten Kreuzes nichts zu tun habe. Die Quelle verwies aber auf die Worte des Verteidigungsministers Sergej Schoigu, der am vergangenen Samstag diese Übung beobachtet hatte. „Was unsere strategischen Aufgaben angeht, so müssen die russischen Friedenskräfte zur Erfüllung ihrer Aufgaben ständig bereit sein. Die Welt hat sich grundlegend verändert. Wie wir angesichts der jüngsten Ereignisse wissen, können die Friedenskräfte ganz plötzlich gebraucht werden“, sagte Schoigu.
Novorosinform.org: Eine Gruppe von 20 ukrainischen Soldaten verließ ihren Posten an einer Straßensperre und machte sich auf den Weg nach Hause. 15 Soldaten schrieben einen Antrag auf Kurzurlaub, warteten jedoch nicht die Antwort ab und reisten ab. Fünf verließen die Straßensperre ohne eine Erklärung.
Dieser Vorfall ist nicht der einzige im Lager der Regierungstruppen. Kleinere Gruppen von Wehrpflichtigen verlassen die Armee und begeben sich nach Hause oder flüchten auf russisches Territorium.
RIA.de: Russland ist laut Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew bereit, in Verhandlungen zwischen der Regierung in Kiew und Aufständischen im Südosten der Ukraine zu vermitteln.
„Russland ist keine Konfliktpartei. Aber die erwähnten Ereignisse geschehen in unmittelbarer Nähe von unserer Grenze“, sagte Patruschew in einem Interview für RIA Novosti. „Wir sind daran interessiert, dass Frieden in der Ukraine einkehrt und dass die Parteien die Probleme am Verhandlungstisch lösen.“ Russland sei bereit, zum Verhandlungsprozess als Vermittler beizutragen, so Patruschew weiter. „Russland wird weiter Anstrengungen für eine schnellstmögliche Deeskalation unternehmen.“
Novorosinform.org: Unerwartet brach ein Brand im städtischen Rekrutierungsbüro in Schitomir aus. Einen Anruf erhielt die Feuerwehr um 7.00 Uhr morgens.
Novorosinform.org: In Odessa fordert der ukrainische Geheimdienst durch Flugblätter die Einwohner auf, Einwohner aus dem benachbarten Transnistrien zu fotografieren, die der Vorbereitung und Durchführung von Terrorakten gegen die Ukraine verdächtigt werden. Im Text des Flugblatts wird genau erklärt, an welchen Merkmalen man solche Personen erkennen könne.
Abends:
RIA.de: Am Donnerstag ist eine internationale Expertengruppe, die zur Ermittlung des Boeing-Absturzes im Gebiet Donezk in der Ukraine eingetroffen war, abgereist. Damit wurde „die erste Etappe der Bergung“ beendet, heißt es in einer offiziellen Mitteilung, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Wie eine Quelle allerdings betonte, ist die Ermittlung in eine Sackgasse geraten. Experten ist es nicht gelungen, die Wrackteile des Flugzeuges zu sammeln und zu untersuchen. Ohne dieses Verfahren ist es kaum möglich, die Version über einen Raketenbeschuss des Flugzeuges zu beweisen.
„Die Teilnehmer der internationalen Kommission, Experten aus den Niederlanden, Malaysia, Australien, den USA, der Ukraine, Russland und anderen Ländern verbrachten rund zwei Wochen in Kiew“, so die Quelle. Die Reisen zum Absturzort wurden aus Sicherheitsgründen mehrmals verschoben. Experten wollten nicht mehr an den sinnlosen Sitzungen teilnehmen und beschlossen, in die Heimat zurückkehren. Am Donnerstag wurde der Beschluss gefasst, dass die Kommission aus der Ukraine abreist. Wie es in einer offiziellen Mitteilung heißt, wurde die „erste Etappe“ beendet. Wann die zweite Etappe beginnt, wurde nicht präzisiert.
Laut dem russischen Experten sollten die Kommissionsmitglieder nicht den Schwerpunkt auf das Auswerten von Flugschreiberdaten legen, die nur wenige Informationen boten. Falls die Boeing tatsächlich von einer Rakete vernichtet worden sei, hätten die Piloten dies kaum kommentieren können.
Der Flugschreiber könnte theoretisch auf einen Raketenbeschuss hinweisen. So nahm das Bordschreibgerät der 2001 von der ukrainischen Rakete über dem Schwarzen Meer abgeschossenen Tu-154 den Schrei des Piloten auf - „Wo getroffen?“. Doch die ukrainische S-200-Rakete explodierte hinter dem Flugzeug, rund 15 Meter von ihm entfernt. Das Flugzeug begann vom Heck zu zerfallen. Insofern hatte der Pilot noch kurz Zeit, etwas zu schreien.
Am Wichtigsten seien für die Ermittlung die Wrackteile und die Rekonstruktion der Flugzeugkonturen auf dem Boden, so der Experte. Damit könnten das Zentrum der Explosion und der Waffentyp bestimmt werden.
Doch auch wenn es bewiesen werden sollte, dass das Flugzeug abgeschossen wurde, könne die Kommission mit den vorhandenen Angaben kaum feststellen, wer für die Tragödie verantwortlich sei. Bislang habe keine der Seiten objektive Daten zur eventuellen Flugbahn der Rakete vorgelegt, so der Experte.
KorrespondeT.net: Präsident Poroschenko zeichnete heute Teilnehmer der ATO für Mut und Heldentum in der Kampfzone aus. Verliehen wurden über 100 Auszeichnungen, davon 21 posthum.
ITAR-TASS: Die USA werden eine Lieferung humanitärer Hilfsgüter der Russischen Förderation in den Osten der Ukraine als direkte einseitige Einmischung in den Konflikt bewerten. Für die Entsendung humanitärer Hilfen müsste Russland über internationale Organisationen gehen, sagte der US-Botschafter vor der UNO.
RIA.de: Nach den USA und der EU will nun auch die kriegsgebeutelte Ukraine Sanktionen gegen Russland verhängen. Insgesamt 26 Strafmaßnahmen seien im Gespräch, darunter auch ein Stopp der russischen Erdöl- und Erdgastransporte nach Westeuropa, kündigte der ukrainische Regierungschef Arsenij Jazenjuk an.
Die Regierung habe bereits ein entsprechendes Sanktionsgesetz konzipiert, teilte Jazenjuk am Freitag in Kiew mit. Dieses beinhalte unter anderem ein Verbot für den Transit russischer Rohstoffe aber auch die Liste von 172 Personen und 65 Unternehmen aus Russland und anderen Staaten, die mit Sanktionen belegt werden sollen. Das ukrainische Parlament werde schon am 12. August das Sanktionsgesetz verabschieden, versprach Jazenjuk. Er gestand ein, dass die Ukraine, die nur mit Hilfsgeldern des IWF und der EU bisher einen Staatsbankrott abwenden konnte, durch ihre möglichen Anti-Russland-Sanktionen selber milliardenschwere Verluste hinnehmen würde. „Laut dem negativsten Szenario würde die Ukraine sieben Milliarden US-Dollar verlieren.“ Deshalb benötige die ukrainische Regierung weitere Hilfe westlicher Staaten, so Jazenjuk.
Novorossia.su: Eine Partisanengruppe aus Saporoshe vernichtete eine Kolonne der Nationalgarde und nahm einen amerikanischen Militärinstrukteur gefangen. Dieser wurde dem Stab überstellt.
RIA.de: Die russischen Behörden haben fünf ukrainische Offiziere wegen Verdachts auf Verbrechen gegen Zivilisten festgenommen. Die Offiziere, die am Montag gemeinsam mit weiteren 433 ukrainischen Soldaten nach Russland geflüchtet sind, werden unter anderem des Einsatzes international geächteter Waffen verdächtigt.
Zwei Bataillonsführer, ein stellvertretender Bataillonsführer, ein Kompaniechef und ein Stabsoffizier aus der 72. Panzergrenadier-Brigade der ukrainischen Streitkräfte seien festgesetzt worden, bestätigte Wladimir Markin, Sprecher des russischen Ermittlungskomitees, am Freitag. Die Ermittler haben, so Markin, Beweise dafür, dass die 72. Brigade vom 18. Juli bis 3. August die Städte Krasnopartisansk und Krasnodon im Gebiet Lugansk mit zielungenauen Waffen beschossen und mindestens zehn Zivilisten getötet sowie mehr als 20 Wohnhäuser und Infrastrukturanlagen zerstört habe. Die Verdächtigen bestreiten, die Waffen gegen Zivilisten eingesetzt zu haben.
Zudem werde geprüft, ob die festgesetzten ukrainischen Offiziere am Einsatz der verbotenen Phosphormunition und an den Angriffen auf russisches Gebiet beteiligt waren, sagte Markin weiter. Die Ermittler haben vor Gericht einen Haftbefehl gegen die ukrainischen Armeeangehörigen beantragt.
ITAR-TASS: Die UNO berichtet von Überfällen auf russische Banken und Betriebe in der von Kiew kontrollierten Stadt Sewerodonezk. Diese Überfälle geschehen unter dem Vorwand, dass diese Banken und Firmen den „Terrorismus finanzieren“.
Rusvesna.su: Der Donezker Volksarmee gelang es, in der Nähe von Enakiewo eine MIG-29 der ukrainischen Luftwaffe abzuschießen. Außerdem gibt es Informationen darüber, dass die Einheiten der Regierungstruppen, die im Gebiet Saur-Mogila von der Volksmiliz eingeschlossen wurden, bereit sind sich zu ergeben und Waffen und Ausrüstung der Armee der DVR zu überlassen.
