Presseschau vom 21.11.2014
"Onkel Sam" und seine Schafe
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
novorossia.su: In Simferopol wird humanitäre Hilfe für die LVR gesammelt. In der nächsten Woche soll der humanitäre Konvoi von der Halbinsel aus starten.
Itar-tass: Das Gesetz „Über die Säuberung der Staatsmacht“ entspricht nicht in vollem Maße der Verfassung der Ukraine. Darüber informierte der Generalstaatsanwalt des Landes Witalij Jarema in einer Sendung des Fernsehkanals „Inter“. … Er fügte hinzu, dass das Gesetz nicht dem Prinzip der Unschuldsvermutung entspreche.
RIA.de: Der Volkswehr-Stab der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR) registriert einen intensiveren Beschuss durch das Kiewer Militär, wie Eduard Bassurin, stellvertretender Befehlshaber der Volkswehr, Journalisten mitteilte. Seinen Worten nach hat der Gegner an der Berührungslinie Menschen und Material aufgestockt. „Die Kräfteansammlung erfolgt seit dem Oktober. Wir haben schon immer darauf hingewiesen. Die zahlenmäßige Stärke wird vergrößert. Sie nennen das Rotation. Aber bei der Rotation soll die zahlenmäßige Stärke unverändert bleiben“, so der stellvertretende Befehlshaber. Er hob hervor, dass es wichtig sei, nicht nur die Beschussintensität, sondern auch die Folgen in Betracht zu ziehen. „Seit über einem Tag bleibt die Stadt ohne Wasser. Es gibt auch Tote“, hieß es weiter.
novorossia.su: In der Armee von Novorossia soll eine Charkower Division gebildet werden. Dies berichtet auf seiner Facebook-Seite einer der Leiter der Charkower Volksmiliz Dolgow. Mit der Organisation dieser Division befassen sich die Mitglieder des Charkower Widerstands, die sich im Moment in Donezk befinden. Er erklärte auch, dass die Charkower Division definitiv in die Heimatstadt zurückkehren wird. Außerdem bedankte er sich bei allen Landsleuten, die bei der Ausstattung der Volksmiliz mit Winterausrüstung und anderen Dingen geholfen haben.
Itar-tass: Vertreter vom „Block Petr Poroschenko“, „Selbsthilfe“, „Nationale Front“, der Radikalen Partei und der „Vaterlandspartei“ setzten ihre Unterschriften unter den Koalitionsvertrag. ... „Unsere wichtigste Verpflichtung sehen wir in der Sicherung der Verteidigungsbereitschaft der Ukraine, der Erneuerung des wirtschaftlichen Wachstums, der Verteidigung der Rechte und der Freiheiten unserer Bürger“, heißt es in dem Dokument, wo unter den Aufgaben aufgeführt wird „die Verteidigung der gesetzlichen Interessen des krimtartarischen Volkes, aller Bürger der Ukraine, die zur Zeit in den okkupierten Gebieten Krim, Sewastopol, Teilen von Lugansk und Donezk leben und die Befreiung dieser Territorien“. Gemäß der Präambel ist die grundlegende Reform in der Ukraine die Realisierung des Abkommens über die Assoziation zwischen Ukraine und EU.
novorossia.su: Ukrainische Militärs bereiten eine öffentliche Hinrichtung von Gefangenen vor. Drei verwundete Mitglieder der Volksmiliz, darunter auch ein freiwilliger Kämpfer aus Moskau, sollen hingerichtet werden. Bisher wurden sie im Krankenhaus Wolnowacha untergebracht, nun hat man sie nach Mariupol überführt. Einem der Gefangenen hatten die Faschisten ein Bein abgetrennt. Die Hoffnung bleibt, dass die Faschisten die Verwundeten am Leben lassen, wenn das Medienecho groß genug ist.
Ria.ru: Der griechische Freiwillige Athanasij Kosse kam am 18. November bei einem Beschuss des Donezker Flughafens durch die ukrainische Armee ums Leben. Kosse befand sich seit mehreren Monaten auf der Seite der Milizen und sammelte Material für das „Weiße Buch“ über die Verbrechen gegen Zivilisten im Osten der Ukraine, teilte sein Freund Panagiotis Ksantopoulos,Vorsitzender der griechischen Vereinigung von Absolventen von Hochschulen der ehemaligen UdSSR und russischer Bürger in Griechenland mit. „Athanasij hatte die doppelte Staatsbürgerschaft – Griechenland und Ukraine. Er stammt von Donezker Griechen ab, seine Familie hier (in Athen) sind zwei Kinder, der Sohn ist griechischer Boxmeister, aber seine Mutter blieb in Donezk, Athanisij sammelte wichtige Materialien zur Situation in der Ukraine. Als während des Beschusses von Sartana sechs Griechen starben, klärte er, dass das Feuer von ukrainischen Soldaten kam, obwohl diese die Milizen beschuldigten. Er teilte mir fortlaufend mit, was in der Ukraine geschieht“, erzählte Ksantopoulos. Nach seinen Worten schickte er beim letzten Mal mit humanitärer Hilfe auf Bitten Kosses eine griechische Flagge. „Stell Dir vor – eine echte griechische Flagge hier in Donezk! Er war sehr stolz darauf, er freute sich, dass er Griechenland vertrat. Er sagte, dass wenn die griechischen Massenmedien es nicht wagen, die Wahrheit über die Ukraine zu schreiben, dann werden wir das tun“, sagte Ksantopoulos. Nach seinen Worten sprachen sie das letzte Mal am 17. November miteinander.
Ria.ru: Die Koalitionsvereinbarung, deren Text am Vortrag von den zukünftigen Teilnehmern der Koalition in der Obersten Rada der Ukraine vereinbart wurde, legt einen Kurs des Landes auf Eintritt in die Nato fest, er enthält Punkte bezüglich der Unabhängigkeit der Abgeordneten und der Gerichte, die Möglichkeit der Absetzung des Präsidenten, erklärte am Freitag ein Abgeordneter der Partei „Nationale Front“ Leonid Emez.
Ria.ru: Der Stab der selbsternannten DVR erklärte am Freitag, dass in der Nacht in acht Fällen Verletzungen des Waffenstillstands durch ukrainische Truppen im Donbass erfolgt seien. Es wurden Wohnhäuser im Nordosten von Donezk beschossen. Ebenfalls wurden nach Angaben der Milizen die Ortschaften Dokutschajewsk und Petrowskoje beschlossen, es starb ein Zivilist. Nach Mitteilung der Milizen beschoss die ukrainische Armee Positionen der Milizen der DVR und LVR bei den Ortschaften Petropawlowka, Seljonaja Roschtscha, im westlichen Umkreis von Donezk, es starb ein Milizangehöriger. Der Stab der DVR informierte auch über die Ausschaltung eines Diversanten.
Nachmittags:
Itar-tass: Der Besuch des Vizepräsidenten der USA, Joseph Biden, in Kiew kann eine Eskalation der Situation im Osten der Ukraine provozieren. Dies erklärte am Freitag der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der ausgerufenen DVR, Denis Puschilin. „Der Besuch Bidens in Kiew hat das Ziel den Friedensprozess zu stören. Der Vorschlag Washingons zur Ablösung des Minsker Verhandlungsformats durch irgendetwas anderes birgt die Gefahr der Reeskalation des Konflikts. Die Amerikaner wollen sich selbst in den Prozess einschalten, was die friedenspolitische Position der EU schwächt“, fügte Puschilin hinzu. „Außerdem wollen die Amerikaner die DVR und DNR aus dem Prozess ausschließen. Dies führt die Situation abschließend in eine Sackgasse. Außerdem erklärt Washington offen die Notwendigkeit, Kiew mit tödlichen Waffen zu versorgen. So schlagen die USA anstelle der Minsker Verhandlungen einen neuen Krieg vor. Sie förderten von Anfang an das Blutvergießen in der Ukraine. Zuerst auf dem Maidan, dann in Odessa und im Südosten“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR. „Insofern befindet sich die Ukraine heute unter der äußeren Lenkung durch die Washingtoner Administration, es gibt keinen Zweifel, dass Poroschenko, Jazenjuk und sonstige Marionetten die aggressiven Ideen Bidens unterstützen. Anstelle von Deeskalation erwartet uns eine Reeskalation der Spannung. Und eine hohe Wahrscheinlichkeit eines neuen Krieges“, sagte Puschilin. „Die Verantwortung für einen möglichen Bruch der Minsker Verhandlungen liegt vollständig bei Biden und Poroschenko“, sagte er.
Dnr.today: In der DVR werden die Wiederherstellungsarbeiten an Objekten der Wasser- und Wärmeversorgung der Republik fortgesetzt. Im Zeitraum zwischen dem 14. und 20. November wurden in Donezk und anderen Städten 25 Objekte der Wasserversorgung und 27 Objekte des Wärmenetzes teilweise instand gesetzt. Insgesamt sind an diesen Arbeiten 261 Menschen und 111 technische Einheiten beteiligt.
Ria.ru: Die Zentralregierung in Kiew muss Schritte in Richtung einer politischen Annäherung an den Südosten machen, wie es in den Minsker Absprachen vorgesehen ist, erklärte der ständige Vertreter der RF bei der OSCE Andrej Kelin. .. Es seien praktische Schritte nötig, um das Blutvergießen zu beenden und die „Festlegung einer klaren Linie zu Begrenzung und zum Abzug schwerer Waffen und eine Trennung der Konfliktseite mit sicherem Abstand, .. was eine vollständige Überwachung der Feuerpause durch die Kräfte der Beobachtermission möglich macht.“
Ria.ru: Das internationale Programm der UNO für Lebensmittel teilte mit, dass an Einwohner von Donezk Lebensmittelgutscheine über eine Gesamtsumme von 500.000 US-Dollar ausgegeben worden seien. Wie mitgeteilt wird, ein Gutschein den Wert von 45 US-Dollar. Für diese Summe kann eine Familie, die ihre Wohnung aufgrund des Konflikts in der Ukraine verlassen musste, Lebensmittel oder andere notwendige Waren in Supermärkten kaufen. Nach Angaben der UNO sind Mitte November in der Ukraine 460.000 Menschen Flüchtlinge im Inneren des Landes.
RIA.de: Streit um Russland-Sanktionen: EU erpresst Serbien Die EU hat Serbien de facto ein Ultimatum gestellt – ein EU-Beitritt Serbiens sei ohne Unterstützung der Sanktionen gegen Russland unmöglich, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag. Wie es am Donnerstag aus Belgrad hieß, würde die Koordinierung der Außenpolitik mit Brüssel schrittweise erfolgen – „abhängig von der Phase der Annäherung an die EU“. Sollten sich die Beziehungen zwischen Russland und der EU bis zum Frühjahr nicht verbessern, müsse sich Belgrad den Strafmaßnahmen anschließen, um Finanzhilfen zu bekommen, so serbische Experten. Das Thema Russland-Sanktionen erörterten der serbische Premier Alexander Vucic und der neue EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterung, Johannes Hahn, am Donnerstag bei ihrem Treffen in Belgrad. Wie EU-Kommissar Hahn im Interview mit der Belgrader Zeitung „Vecernje Novosti“ („Abendnachrichten“) betonte, ist EU-Beitrittskandidat Serbien rechtlich zu Strafmaßnahmen gegen Moskau verpflichtet. Belgrad müsse seine Verpflichtungen einhalten. Bislang hat es Serbien geschafft, zwischen dem Westen und Russland zu lavieren. Serbien beteiligte sich nicht an der Abstimmung einer UN-Resolution zur Illegitimität des Krim-Beitritts zu Russland. Belgrad weigerte sich, sich den Sanktionen anzuschließen. Davon profitiert Serbien, weil es jetzt Produkte nach Russland exportiert, die dieses zuvor aus dem Westen importiert hat.
Itar-tass: In der Stadt Rybeshnoe im Lugansker Gebiet, die von der ukrainischen Armee kontrolliert wird, erschossen freiwillige Kämpfer des Bataillons „Aidar“ während einer Patrouille einen Autofahrer, der sich weigerte anzuhalten. Darüber informierte der Pressdienst des Innenministeriums der Ukraine im Lugansker Bezirk. Es wird berichtet, dass vier Kämpfer des Bataillons versuchten das Auto anzuhalten. Der Fahrer des Autos erfüllte die Forderung nicht, deshalb beschoss einer der „Aidarer“ das Auto mit einem Maschinengewehr. Der Fahrer starb, zwei Mitfahrer wurden festgenommen. Die Strafverfolgung wird unter der Anklage der „vorsätzlichen Mordes unter Gefährdung des Lebens vieler Menschen“ durchgeführt.
Itar-tass: „Die Regierung sollte nicht später gebildet werden als in 10 Tagen. Wir müssen fortfahren Gespräche mit dem IWF und unseren internationalen Partnern zu führen“, sagte Jazenjuk nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung.
Dnr.today: In der heutigen Sitzung des Ministerrats der DVR teilte das Staatsoberhaupt der DVR Alexander Sachartschenko mit, dass die Entscheidung über die Bildung eines Pensionsfonds der DVR getroffen wurde. Diese Entscheidung wurde in Zusammenhang mit der Beendigung der Tätigkeit des Pensionsfonds der Ukraine auf dem Territorium der DVR gefasst.
Rusvesna.su: Kiew stellt ein neues Freiwilligenbataillon zusammen, in dem Kämpfer aus anderen Einheiten aufgenommen werden, die den Wunsch haben, die Bewohner von Novorossia zu ermorden. Wahrscheinlich Ende November wird dieses Bataillon „Polesje“ in den Donbass kommen. Die Kämpfer dieser Einheit erhalten wesentlich mehr Sold als normalerweise.
Itar-tass: Das Oberhaupt der ausgerufenen LVR Igor Plotnizkij rief die Führung von Russland, den USA, Großbritannien auf, „die Anti-Hitler-Koalition wiederzubeleben“ auf moderner, antifaschistischer und antinazistischer Grundlage. Dies wird in einer Botschaft des Staatsoberhaupts gesagt, die TASS vorliegt. „Eine solche Union führender Weltmächte kann eine unüberwindliche Barriere auf dem Weg der Verbreitung einer menschenfeindlichen Ideologie und blutiger politischer Praktiken werden“, heißt es in der Botschaft. Plotnizkij ist überzeugt, dass die Autorität der Führer der Weltmächte es erlaubt, ohne Anwendung von militärischer Macht die Führung der Ukraine zum Frieden und zum Rückzug aus den „besetzten“ Gebieten der LVR und DVR zu zwingen. „Wonach ein Komplex von Maßnahmen zur Demilitarisierung der Ukraine notwendig sein wird, wie 1945 in Deutschland“, schlägt Plotnizkij vor. Das Oberhaupt der LVR unterstrich zum wiederholten Mal die offizielle Position der Republik: alle Probleme auf friedlichem Weg zu lösen und gutnachbarliche Beziehungen mit einer neuen, demokratischen Ukraine aufzubauen. Plotnizkij führt aus, dass der „brüchige Waffenstillstand, der in Minsk geschlossen wurde“, den Einwohnern der LVR und DVR neue Leiden gebracht hat. „Auf den Territorien, die zeitweise von ukrainischen Soldaten besetzt waren, sind schon viele Massengräber von Zivilisten gefunden worden“, heißt es in der Botschaft. „So ist die Sache mit dem derzeitigen Hitler-Politik. Und die braune Pest kann, wie bekannt ist, ohne eine gemeinsame Heilung sehr schnell zu einer Pandemie werden“, erklärt Plotnizkij.
Ria.ru: Die „Radikale Partei“ unterstützt die Kandidatur von Arsenij Jazenjuk zum Premierminister der Ukraine, erklärte am Freitag der Führer der Partei Oleg Ljaschko.
Ria.ru: Die ukrainischen Städte haben nicht genügend Geldmittel, um Gehälter zu zahlen sowie für die Bezahlung kommunaler Dienste und Energieträger im November-Dezember. Dies berichtet korrespondent.net unter Berufung auf Vertreter der Vereinigung der Städte der Ukraine.
Dnr.today: Der Transportminister der DVR Semen Kusmenko sagte während eines Treffens mit Journalisten, dass die Größenordnung des Schadens für die Donezker Eisenbahn durch die Kriegshandlungen nicht mit dem Schaden zu vergleichen sein, der ihr durch die Korruption des Staates seit 23 Jahren zugefügt worden sei. „Dank der schnellen Reaktion der Eisenbahnarbeiten, die den Bestand ständig zwischen verschiedenen Orten verschieben, ist es gelungen praktisch alle Lokomotiven zu erhalten ...“, sagte der Minister. Er fügte hinzu, dass der Waggonpark mehr Verluste erlitten habe, aber sich dies nicht nennenswert auf die Arbeit auswirke. Semen Alexandrowitsch unterstrich, dass ein größerer Verlust nicht durch aktive Kampfhandlungen auf dem Territorium der DVR entstanden sei, sondern durch das nachlässige Verhalten der vorgehende Leitungen der Eisenbahn und der Regierungen in den letzten 23 Jahren.
Rusvesna.su: Der 21. November ist der Tag der Blutspender in Donezk. Die Blutreserven in den Krankenhäusern reichen nicht mehr aus für die Verletzten und die kranken Kinder. Die Regierung der DVR ruft deshalb alle Menschen dazu auf, morgen in den ausgewiesenen Kliniken zur Blutspende zu gehen.
RIA.de: Kiewer Behörden melden Artillerie-Angriff aus Russland Der Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat Russland vorgeworfen, eine Ortschaft im Grenzgebiet Lugansk mit Artillerie beschossen zu haben. Der ukrainische Grenzschutz habe am Donnerstag Artilleriefeuer aus Richtung Manotzki (Russland) in Richtung Kamyschnoje (Ukraine) gesichtet, teilte Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko am Freitag in Kiew mit. Dies sei der erste Beschuss vom Territorium Russlands seit der Unterzeichnung der Minsker Vereinbarungen. Ein Kommentar der russischen Seite liegt nicht vor. Kiew und westliche Staaten haben Russland bereits mehrmals beschuldigt, die bewaffneten Volksmilizen, die in der Ost-Ukraine den Regierungstruppen widerstehen, zu unterstützen. Russland weist die Vorwürfe als haltlos zurück.
Abends:
novorossia.su: In der LVR wurde ein neuer Verteidigungsminister ernannt. Er heißt Oleg Jewgenjewitsch Bugrow.
Itar-tass: Die neue Parlamentskoalition in der Ukraine ist entschlossen alle kommunistische, nazistische, faschistische und antiukrainische Propaganda zu verbieten. Dies steht in der Koalitionsvereinbarung, die von 5 Parteien unterschrieben wurde. Eines der Ziele ist jedoch auch eine Vollendung des Prozesses der Beseitigung des Kommunismus in allen Sphären des öffentlichen Lebens der Ukraine. Gleichzeitig wird von der Notwendigkeit gesprochen „das Andenken an den Widerstand gegen den Totalitarismus zu kultivieren, an den Befreiungskampf und die Bewegung für die Beachtung der Menschenrechte“, ebenso auf staatlicher Ebene „Organisationen anzuerkennen, die für die Unabhängig der Ukraine und der Beachtung der Menschenrechte kämpfen“ sowie ein totalitäres kommunistisches Regime zu bekämpfen.
rusvesna.su: Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der DVR hat die Aufklärung eine zunehmende Konzentration der Kräfte der Faschisten in Richtung Donezk beobachtet. So sei von Konstantinowka (48km nördlich von Donezk) eine Kolonne, bestehend aus 17 gepanzerten Fahrzeugen (Panzer, Schützenpanzer), verlegt worden. Nach Angaben von Zivilisten kam in Slawjansk am Abend des 20. November eine ukrainische Militäreinheit von etwa 200 Personen an, ausgerüstet mit 15 gepanzerten Fahrzeuge und 3 Panzern.
Rusvesna.su: In Lugansk organisierten Studenten einen Flashmob. Sie verkleideten sich als eine Herde Schafe und liefen dann, angeführt von „Onkel Sam“, durch die Straßen der Stadt. Auf Befehl des Onkels, der an einer Angel ein Stück Speck über ihren Köpfen schaukeln ließ, riefen sie den ukrainischen Faschistengruß oder hüpften auf Befehl, wenn Onkel Sam rief: „ Wer nicht hüpft, der ist ein Moskowiter!“ Mit ihnen lief ein rosa Schweinchen, das die Menschen mit Cookies anlockte. Organisiert haben diesen Flashmob die Studenten selbst, die in einer Parodie die wahrewn Hintergründe der Protestaktionen auf dem Maidan seit November 2013 zeigen wollten. Hier Fotos und ein Video: 
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