Presseschau vom 04. Juli 2014

neue Waffen während ATO getestet und Slawjansk verabschiedet sich in den Tod

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, russland.ru, hinzu kommen Informationen aus den städtischen Onlinezeitungen von Slawjansk Slavgorod und Slawjansk Delowoj. Hinzu kommen das Portal „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „lugansk-online“. Wir beziehen teilweise auch ukrainische Medien BigMir, Vesti, Ukrinform, Segodnja, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.

Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Slavgorod, Slawjansk Delowoj, Portal Novorossia, dnr-news, lugansk-online) und andere krainische Quellen
in Blau (BigMir, Vesti, Ukrinform, Segognja, KorrenspondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

RIA: USA verwandeln Sanktionen in neue Art von Offensivwaffen – Russlands Vizeaußenminister
Die USA haben das Sanktionsinstrument in eine neue Art der Offensivwaffen verwandelt. Russland wird sich in ein solches Wettrüsten nicht einlassen, hat aber das Recht nach Schutzmethoden zu suchen, wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow mitteilte.
„Es entsteht der Eindruck, dass man in den Machtstrukturen in Washington zu dem Schluss gekommen ist, dass es mitunter einfacher und billiger ist, Sanktionen anzuwenden als die traditionelle Projektion der militärischen Gewalt auf jemanden zu verwirklichen. Das heißt, wir haben mit einer neuen Art von Offensivwaffen zu tun“, sagte Rjabkow in einem Interview für die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Seinen Worten nach lassen wir uns in das Wettrüsten nicht ein und haben nicht die Absicht, auf solche Schritte adäquat zu antworten.
„Das werden wir nicht tun. Aber wir sind gezwungen, nach Gegengift zu suchen. Gegen Offensivwaffen müssen sich Defensivwaffen finden. Damit werden wir uns befassen“, so Rjabkow.

RIA: Flüchtlingsstrom aus Ukraine reißt nicht ab
Die Kommission des russischen Föderationsrats für die Beobachtung der Lage in der Ukraine und der gesellschaftliche Ausschuss zur Unterstützung der Einwohner der Südost-Ukraine haben in einer gemeinsamen Sitzung beschlossen, die Auflage des „Weißbuches“ zu erhöhen, in dem die Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine aufgezählt werden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, kündigte eine zweite Ausgabe des „Weißbuchs“ an. Das Buch wird ins Englische übersetzt und soll in den kommenden Tagen in Englisch und in Russisch herausgegeben werden.
Das russische Außenministerium hatte vorgeschlagen, die Auflage zu erhöhen. Laut dem Vorsitzenden der Föderationsrats-Kommission für die Beobachtung der Lage in der Ukraine, Wladimir Dschabarow, müssen vor allem die Menschen im Ausland über die Menschenrechtsverletzungen informiert werden. „Die Senatoren nehmen das ‚Weißbuch’ auf ihren Auslandsreisen mit und stellen es ausländischen Delegationen in Russland zur Verfügung“, sagte Dschabarow.
Der Leiter des gesellschaftlichen Ausschusses zur Unterstützung der Einwohner der Südost-Ukraine, Nikolai Ryschkow, ist ebenfalls der Ansicht, dass das Buch möglichst aktiv verbreitet werden soll. „Wir dürfen nicht an der Verbreitung des ‚Weißbuchs’ sparen. Wir haben bereits 23 Jahre lang an der Ukraine gespart, und der Westen nicht“, so Ryschkow.
Unterdessen seien im russischen Gebiet Rostow 60.000 ukrainische Flüchtlinge eingetroffen, so der Gouverneur des Gebietes, Wassili Golubew. „Nach offiziellen Angaben gibt es hier 21.000 Flüchtlinge. Die wirkliche Zahl ist jedoch um das Dreifache höher“, so Golubew. Die Zahl der Flüchtlinge nehme ständig zu. Der Zustrom sei im Juni stark gestiegen. Deswegen wolle sich das Gebiet Rostow in den nächsten zwei Wochen dem Staatsprogramm zur Umsiedlung der Landsleute anschließen, so der Vizegouverneur des Gebietes, Alexander Ischtschenko. „Dieses Programm sollte zwar zum Jahresende angenommen werden, doch angesichts der Flüchtlingssituation wurde die Arbeit beschleunigt“, so Ischtschenko.

Novorossia.su: Lugansk wurde heute Nacht massiv unter Artilleriebeschuss genommen. Verschiedene Wohnhäuser, eine Schule und der Bahnhof wurden u.a. beschädigt.

Novorossia.su: Die Volksmiliz von Lugansk hat nach eigenen Angaben in der Nähe des Dorfes Metallist eine Artilleriestellung zerstört.

RIA: Vizepremier Rogosin: Nato löscht gewohnheitsmäßig Flamme von Bürgerkriegen mit Kerosin
Der russische Vizepremier Dmitri Rogosin hat vor dem Hintergrund der Situation in der Ukraine betont, dass die Länder der Nordatlantikallianz gewohnt seien, die Flamme von Bürgerkriegen mit Kerosin zu löschen.
„Übrigens ist das eine gewohnte Angelegenheit für die Nato, die Flamme von Bürgerkriegen mit Kerosin zu löschen“, twitterte er.
Nach dem Staatstreich in der Ukraine im Februar und der darauf folgenden Militäroperation im Süden des Landes hatten die Nato-Länder mehrmals ihre Unterstützung für Kiew betont.
Die USA lieferten Kaltverpflegung und andere für die Versorgung notwendige Güter an die ukrainische Armee.
Früher hatte Rogosin geäußert, dass die Nato beschlossen habe, im Zusammenhang mit Defekten an einem großen Teil der Waffen und Militärtechnik der Ukraine sowjetische Waffen aus Arsenalen der osteuropäischen Länder an sie zu übergeben.

RIA: Ukraine: Chaos auf dem Schlachtfeld
Auch westliche Militärexperten sind mittlerweile skeptisch in Bezug auf die Effizienz der Bombardierungen und der gesamten Militäroperation in der Ostukraine gestimmt, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.
Von taktischen Fehlern der Kiewer Generäle sprechen sogar selbst die Teilnehmer der „Strafoperation“ im Osten der Ukraine. Hunderte, wenn nicht Tausende Zivilisten wurden während des Militäreinsatzes getötet, Wohnhäuser und Infrastrukturobjekte zerstört. Die ukrainische Armee verlor etliche Flugzeuge und Hubschrauber.
Das ukrainische Militär hat es trotz seiner Überlegenheit nicht geschafft, die Verteidigung der Aufständischen zu durchbrechen. Die schlecht ausgebildete, mit alten Waffen ausgerüstete und unmotivierte ukrainische Armee erinnert an die einiger afrikanischer Länder.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion erhielt Kiew drei Militärbezirke und einen Teil der Schwarzmeerflotte, die damals wegen der Nähe zu den Nato-Ländern mit modernster Technik ausgerüstet worden war. In der ukrainischen Armee standen damals fast 700.000 Soldaten in Dienst.
23 Jahre später besteht die ukrainische Armee nur noch aus 168.000 Mann, darunter 125.000 Soldaten. Nach außen hin ähnelt die ukrainische Militärstruktur vielen europäischen Ländern, in denen der Schwerpunkt nicht auf ein großes Soldatenkontingent, sondern auf die technische Ausrüstung gelegt wird. Doch Kiew hat anscheinend auch damit Probleme. Die Armee wurde über Jahre ständig abgebaut und es wurde fast nichts in ihre Entwicklung investiert. Der Rüstungsetat der Ukraine lag im vergangenen Jahr bei rund zwei Milliarden US-Dollar (bei den USA ist er fast um das 300-fache, bei Russland fast um das 30-fache größer). Nigeria gibt für seine 130.000 Mann starke Armee fast doppelt so viel aus wie die Ukraine.
Nicht alles hängt von der Zahl der Soldaten ab, wenn die Armee gut ausgebildet und bewaffnet ist. Doch die ukrainischen Waffenarsenale bestehen vor allem aus den in Sowjetzeiten hergestellten Panzerschutzwagen BTR-70, Infanteriekampfwagen BMP-1, Panzer T64B1, die in der russischen Armee bereits vor langer Zeit ausgemustert wurden.
Wie die letzten Monate zeigen, wollen die ukrainischen Soldaten nicht gegen das eigene Volk kämpfen und nicht für einen weiteren Oligarchen-Präsidenten sterben. Deswegen werden auch ausländische Söldner und Nationalisten eingesetzt. Doch sie verteidigen nicht die Integrität der Ukraine, sondern die Interessen von Oligarchen wie Igor Kolomojski, der die Spezialeinheiten Asow, Dnepr und Aidar finanziert. Die Klitschko-Brüder finanzieren jetzt eine weitere Spezialeinheit. Die Stützpunkte dieser Einheiten und die Einsatzpläne werden nicht mit dem Generalstab abgesprochen. Deswegen erinnern viele Kampfgebiete im Südosten der Ukraine an ein Schlachtfeld, wo jeder nach eigenem Ermessen handelt.

RIA: Ostukraine: Nikolajewka in Blockadering eingeschlossen – Militärs
Die ukrainischen Militärkräfte wollen den Blockadering um das Dorf Nikolajewka bei Slawjansk geschlossen haben, wie der ukrainische Fernsehsender TSN mitteilte.
„Die ukrainischen Kämpfer haben es trotz allem geschafft, Nikolajewka dicht zu belagern“, hieß es.
Wie der Berater des Volkswehrkommandeurs Igor Strelkow zuvor RIA Novosti sagte, wurden in Nikolajewka und Semjonowka den ganzen Donnerstag über Gefechte zwischen Volksmilizen einerseits und Kräften der ukrainischen Armee und der Nationalgarde andererseits geführt. Strelkow habe einige Feldkommandeure der Truppenflucht beschuldigt, so der Berater.
Laut Medienberichten haben die Kiew-treuen Kräfte zunächst Artillerieschläge gegen das Dorf geführt, die zahlreiche Zerstörungen verursachten. Danach rückten Panzer in den Ort vor.

Nachmittags:

RIA: Experte: Ukrainisches Militär setzt offenbar Chemiewaffen ein
Die ukrainische Armee hat allem Anschein nach Chemiewaffen gegen die Aufständischen in den Gebieten Donezk und Lugansk eingesetzt, wie der Präsident der Akademie für geopolitische Probleme (Russland), Dr. Konstantin Siwkow, äußerte.
„Offenbar werden Chemiewaffen eingesetzt. Das müssen Mediziner ermitteln, doch Zeugenangaben zufolge wurden Minen mit chemischen Substanzen eingesetzt, wobei Militärs davon betroffen sind“, so Siwkow.
Dem Anschein nach seien chemische Kampfstoffe wie Phosgen bzw. ähnliche veraltete Atemgifte, die die Lungen schädigen, eingesetzt worden.
Dem Experten zufolge hat die Ukraine noch Chemiewaffen aus sowjetischen Restbeständen. „Diese Waffen stammen aus der Sowjetzeit und gerieten in Vergessenheit. Russland hat seine C-Waffen vernichtet, die Ukraine nicht. Die Entsorgung von C-Waffen kostete viel Zeit und Geld. Die Ukraine hatte weder das eine noch das andere“, so Siwkow.
Wie der Experte betonte, hat er keine Angaben über den Einsatz von Streubomben. Zudem verwende die ukrainische Armee keine Phosphorbomben, weil sie wegen der anspruchsvollen Lagerungsbedingungen nicht mehr genutzt werden und daher nicht mehr zur Verfügung stehen.
Zugleich bestätigte der Experte den möglichen Einsatz starker Brandbomben. „Anscheinend wurden Brandstoffe eingesetzt wie Thermit bzw. Elektron“, so Siwkow in einem Gespräch mit RIA Novosti.
„Brandstoffe wie Napalm werden gewöhnlich in großkalibriger Munition aus Flugzeugen großflächig abgeworfen. Hier gab es eine Explosion in der Höhe, die Brandstoffe sanken langsam nach unten“, so Siwkow.

Dnr-news: Wie Poroschenko mitteilte, werden während der ATO neue Waffen getestet, die auf diesem Wege ihre „Feuertaufe“ erhielten.

RIA: Ukrainisches Außenamt protestiert gegen angebliche Grenzverstöße durch Russland
Das ukrainische Außenministerium hat am Freitag in einer Note an die russische Seite gegen angebliche Verletzungen der ukrainischen Luftgrenze durch Russland Protest erhoben.
Wie der staatliche Grenzdienst der Ukraine am Donnerstag mitgeteilt hatte, haben russische Hubschrauber bei der Luftaufklärung den Luftraum der Ukraine verletzt. Laut dem Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung (SNBO) der Ukraine, Andrej Parubij, werden die ukrainischen Militärs auf russische Hubschrauber im Falle von Grenzverletzungen schießen.
„Die ukrainische Seite bewertet ein derartiges Handeln als grobe Verstöße gegen die Grundprinzipien und –normen des Völkerrechts sowie gegen die Verpflichtungen der russischen Seite, die sich aus den Genfer Vereinbarungen vom 17. April 2014 und der Gemeinsamen Deklaration der Außenminister der Ukraine, Deutschlands, Russlands und Frankreichs vom 2. Juli 2014 ergeben“, wird in der Mitteilung des Außenministeriums unterstrichen.
Moskau hatte zuvor große Besorgnis über die Lage an mehreren Abschnitten der russisch-ukrainischen Staatsgrenze geäußert, die sich in der letzten Zeit wegen Provokationen von ukrainischer Seite verschärft habe.
Laut dem russischen Außenministerium hat der Grenzdienst Russlands die ukrainische Seite mehrmals auf seine Besorgnis in Bezug auf die Sicherheit der Bewohner der Grenzgebiete der beiden Staaten hingewiesen und gefordert, unverzüglich Schritte zur Stabilisierung der Situation an der russisch-ukrainischen Staatsgrenze zu unternehmen und die Panzer ins Innere der Ukraine abzuziehen.
Wie die Grenzschutzbehörde des russischen Gebietes Rostow mitteilte, sind mehrere Geschosse vom ukrainischen Grenzübergang Dolschanski auf russisches Territorium gelangt und am Übergang Nowoschachtinsk explodiert.
Zuvor war infolge eines Treffers das Gebäude der russischen Grenzübergangsstelle Gukowo beschädigt worden. Ein weiteres Geschoss explodierte im Raum des Ortes Wassezki und ein drittes nahe der Wohnsiedlung Schachta-24.

RIA: Volkswehr von Lugansk: 125 Tote auf Seite der ukrainischen Armee innerhalb von drei Tagen
Die Verluste der regulären bewaffneten Kräfte Kiews haben bei den Kampfhandlungen im Gebiet Lugansk vom 2. bis 4. Juli 125 Tote betragen, teilt die selbsterklärte Republik Lugansk am Freitag auf ihrer Webseite mit.
„Die Streitkräfte der Volksrepublik Lugansk haben einen Mehrfachraketenwerfer des Typs Grad, eine Minenwerferbatterie, zwei Schützenpanzerwagen, vier Panzer, drei Schützenpanzer, vier Haubitzen und drei Flugzeuge des Aggressors vernichtet“, wird dabei mitgeteilt.
Das Territorium der „Volksrepublik“ stehe am Freitag weiter unter Minenwerfer- und Artillerie-Beschuss.

Dnr-news: Einwohner aus Nikolajewa berichten, dass die ukrainische Armee ohne Vorwarnung auf jedes zivile Fahrzeug schießt, das die Stadt verlassen will.

RIA: Ukrainisches Innenministerium: Volkswehr hat 120 Panzer zur Verfügung
Die Volksmilizen, die den ukrainischen Militärkräften gegenüberstehen, haben etwa 120 gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung, wie der Berater des ukrainischen Innenministers, Anton Geraschtschenko, dem lettischen Radiosender Baltkom am Freitag sagte.
„Nach Aufklärungsangaben, die bereits veröffentlicht werden dürfen, haben die Volksmilizen rund 120 Panzer“, so Geraschtschenko. Ihm zufolge werden Mehrfachraketenwerfer Grad, Panzer und Artillerie gegen die ukrainischen Militäreinheiten eingesetzt.
Seit April wird im Osten der Ukraine von der neuen Regierung eine Sonderoperation zur Niederschlagung der Protestbewegung durchgeführt, die als Reaktion auf den Machtsturz im Februar entstanden war. Moskau hat diese Operation, die bereits zu vielen Opfern auf beiden Seiten geführt hat, als „Strafexpedition“ bezeichnet und zu ihrem Stopp aufgerufen.

RIA: Moldauische Journalisten: Die Behörden wollen Russland aus dem Medienbereich verdrängen
Der „Audiovisualle Koordinierungsrat“ von Moldawien hat die Ausstrahlung des russischen TV-Senders „Rossia 24“ bis zum 1, Januar 2015 untersagt.
Moldawien versucht, russische Medien vollständig aus dem Land zu verdrängen, sagte am Freitag der Chefredakteur der in Chisinau erscheinenden Zeitung „Kommunist“, Alexander Isaew. Das Verbot der Ausstrahlung von „Rossia 24“ werde mit „Verletzung des Pluralismus“ begründet.

Abends:

Novorossia.su:
Igor Strelkow: Slawjansk wird bald aufhören zu existieren
Nikolajewka isst eingeschlossen. Keine Verbindung zur Garnison. Laufender Dauerbeschuss von Semenowka, Nikolajewka.
Die Masse an Granaten ist so hoch, selbst in Tschetschenien habe ich so viele nicht gesehen. Slawjansk wurde des Nachts mehrmals aus Haubitzen beschossen. Die Bevölkerung ist in Panik. Sie verfluchen Kiew, Poroschenko und …Russland. Das unds zuerst Hoffnung gab und dann dem Henker überließ.
Ich bitte die Leser nicht nach Strohhalmen zu greifen wie den Jubel um abgeschossene Flugzeuge oder zerstörte Panzer. Die ukrainische Armee hat so viele, dass man täglich 10 davon zerstören könnte und es würden nicht weniger werden. Sie nutzen einen täglichen Zustrom von Waffen und Granaten. Die Infantrie wird praktisch kaum genutzt – nur zum Reinigen der Siedlungsgebiete. Das ist Genozid in seiner reinen Form.
Wenn Russland nicht in allernächster Zeit handelt – dann stirbt sehr bald Novorossia. Slawjansk wird schon vorher sterben, viel früher als alle anderen.
Unsere Versorgung ist vollständig unterbrochen – man kann Stiefel, Nachtsichtgeräte und andere Sachen getrost woanders hin liefern, uns erreicht man nicht mehr. Der Beschuss der Stadt geht weiter.

Novorossia.su: Eine Wohnsiedlung von Lugansk steht unter Beschuss. Um die Stadt tobt der Kampf.

Novorossia.su: Die ukrainische Armee bringt Grad-Raketensysteme vor Lugansk in Aufstellung.

Novorossia.su: Russland beginnt im Schwarzen Meer eine Militärübung.

Novorossia.su: Das Ministerium für Notfallsituationen Russlands hat angekündigt, dass ihre Flugzeuge und Hubschrauber bereit sind, Verletzte aus dem ukrainischen Krisengebiet nach Russland auszufliegen.

Novorossisa.su: Ein Teil der Einwohner von Lugansk bleibt ohne Wasser und Strom als Folge des Beschusses.

Dnr-news: Poroschenko schloss die Wiederaufnahme einer einseitigen Waffenruhe in den Gebieten Lugansk und Donezk aus. Das gab der Pressedienst des Präsidenten bekannt.

Rusvesna.su: Die Volksmilizionäre in Slawjansk nehmen Abschied von ihren Lieben und erwarten die Erstürmung der Stadt. Noch mehjr Militärtechnik zieht der Feind um Slawjansk zusammen. Der Freiwillige Alexej Dubychin sendet Grüße an das russische Volk aus den Ruinen eines neuen Stalingrad:
„Der Kommandant verteilt an jeden die Waffen, die noch vorhanden sind. Alles erwartet den entscheidenden Angriff der ukrainischen Faschisten. Aber zum Kämpfen haben wir so gut wie nichts – das heißt mit Automatikgewehren gegen Panzer und andere Militärtechnik kämpft man nicht sonderlich erfolgreich. Wir, die Volksmilizen von Slawjansk, verabschieden uns von unseren Lieben und Verwandten. Und diejenigen mögen verzeihen, die ich einst gekränkt habe. Gott ist mein Richter. Verzeiht mir! Mit Gott!“

RIA: Die US-Administration hat ihre Wahl getroffen und arbeitet auf einen Abbruch der Beziehungen mit Russland hin, insofern sind die Beziehungen zwischen Moskau und Washington faktisch in die Konfrontationsphase getreten, so Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Unterhaus).
„Die offizielle Politik von Barack Obama – die Rückkehr zur Rhetorik und Logik des Kalten Krieges und zu einer Isolierung Russlands – zeigt, dass es keine Normalisierung der Beziehungen mit den USA in absehbarer Zukunft geben wird“, sagte Puschkow am Freitag im TV-Sender Rossija 24.
„Wir sollten uns keinen Illusionen hingeben“, fügte er hinzu. „Dies ist die Wahl gegen eine Normalisierung der Beziehungen mit Russland. Deshalb brechen sie alle Kontakte und alle Verhandlungen ab (…) Mit den USA sind wir faktisch bereits in eine Konfrontationsphase getreten.“