Presseschau vom 15.09.2014
von Kriegsveteranen, Hilfslieferungen und Soldaten, die sich gern ergeben
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
vormittags:
rusvesna.su: Ungeachtet der schrecklichen Kämpfe kümmern sich die Regierungen der DVR und der LVR um die, die es am meisten nötig haben – um Behinderte und ihre Familien, um elternlose Kinder, um alte Menschen. (Zusammenfassung des Videos: Im Vorfeld des Jahrestags der Befreiung des Donbass vom Hitlerfaschismus erstellte der Stab der Volksfront von Novorossia eine Liste mit Kriegsveteranen. Diese wurden dann besucht, erhielten Glückwünsche, Blumen und Lebensmittel. Viel wichtiger für die Teilnehmer des Großen Vaterländischen Krieges war jedoch das Gespräch. Mit welcher Verzweiflung der alte Kriegsveteran zu kämpfen hat, wenn er an diese faschistische Kiewer Regierung denkt, kann man seiner Körpersprache entnehmen. Alles, wogegen er gekämpft hat, scheint zu neuem Leben erwacht. Am liebsten würde er selber mit einer Waffe in der Hand kämpfen. Wenn die in Kiew wüssten, wie sehr das Volk sie hasst, würden sie sich wahrscheinlich aufhängen, sagt er. Obwohl man das lieber nicht erwarten sollt. Doch sie sollen es wenigsten wissen, fügt er hinzu. Der junge Volksmilizionär versichert dem alten Kämpfer gegen den Faschismus, dass Novorossia gar keine andere Alternative hat als den Kampf zu gewinnen. Er gratuliert ihm zum Feiertag und beruhigt, dass wir in der DVR „unsere Geschichte sehr gut kennen und werden sie nicht vergessen. Wir vergessen unsere Kriegsveteranen nicht und unsere Feiertage.“ Der alten Frau im Hausflur erklärt er, warum die Volksfront von Novorossia die Kriegsveteranen aufsucht und bedankt sich bei ihr für ihren Einsatz im Kampf gegen den Hitlerfaschismus. Er bietet ihr Hilfe an beim Erhalten von Lebensmitteln oder Medikamenten. In diesem Fall kann sie sich an den Stab wenden. Die Frau wünscht sich, dass in der Region wieder Frieden einkehrt.) [youtube https://www.youtube.com/watch?v=kWxKATe6yGo&w=640&h=360]
Novorossia.su: Der Kommandeur des ukrainischen Freiwilligenbataillons „Donbass“ Sementschenko flog nach Washington, um Militärhilfe für die Ukraine und ganz konkret für sein Bataillon zu erbitten.
rusvesna.su: Igor Bezler erhielt den Rang eines Generalmajors. Der stellvertretende Verteidigungsminister der DVR, Sergej Petrowski, hat die Ernennung des Kommandeurs der Volksmiliz in Gorlowka, Igor Bezler, zum Generalmajor bekanntgegeben.
RIA.de: Nahezu 57 000 ukrainische Flüchtlinge sind derzeit in Russland in zeitweiligen Unterkünften untergebracht, wie ein Vertreter des interministeriellen Operativstabes RIA Novosti mitteilte. „Im Moment sind 1008 Punkte für eine zeitweilige Unterbringung eingerichtet, in denen sich 56 480 Menschen befinden“, sagte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur. Die Punkte für eine zeitweilige Unterbringung werden in der Regel in Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie in Sanatorien, Erholungsheimen, Ferienlagern und großen Sportobjekten eingerichtet. Nicht selten werden Eisenbahnwagen für die Unterbringung genutzt. Der Flüchtlingsstrom aus der Südost-Ukraine nach Russland hat seit Juni vor dem Hintergrund der andauernden Kampfhandlungen zwischen den Anhängern einer Unabhängigkeit der ostukrainischen Region Donbass und der ukrainischen Armee zugenommen. Der Hauptzustrom der Flüchtlinge kam auf das Grenzgebiet Rostow, wo mehr als 50 000 ukrainische Bürger untergebracht sind. Nach den jüngsten Angaben der russischen Behörden haben insgesamt 820 000 ukrainische Bürger seit dem ersten April das Territorium der Ukraine in Richtung Russland verlassen.
RIA.de: Die ukrainische Seite hat im Laufe eines Tages siebenmal gegen das Regime der Feuereinstellung verstoßen, wie der Stab der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR) informiert. Vier Volkswehr-Milizen und fünf zivile Einwohner sollen verletzt worden sein. Der DVR-Premierminister teilte mit, dass Donezk am Sonntag 38 Mal beschossen worden sei. Nach den jüngsten Angaben sind etwa 20 zivile Einwohner getötet und nahezu 24 verletzt worden. Wie der DVR-Stab informiert, blieb die Situation im Laufe des Tages angespannt. Die ukrainische Armee unternahm eine Truppenumgruppierung in Richtung Donezk. Der Volkswehr zufolge sind Diversions- und Aufklärungsgruppen der ukrainischen Armee, die das Artilleriefeuer korrigierten, aktiv geworden. „Das Regime der Feuereinstellung wurde von ukrainischen Einheiten siebenmal verletzt“, heißt es in der Mitteilung. Wie der Stab betont, demonstriert das Kommando der DVR-Armee sein Festhalten an den Minsker Vereinbarungen ungeachtet der provokatorischen Handlungen des ukrainischen Militärs.
rusvesna.su: Den ukrainischen Polizisten, die den Einsatz im Donbass ablehnten und ihre Entlassung eingereicht hatten, flatterte nach der Entlassung aus dem Dienst der Einberufungsbefehl zur Armee ins Haus. Ein Polizist sagte, dass man davor gewarnt hätte. Er meinte, man könne dem Kriegseinsatz nicht entkommen. In der Polizei seien alee völlig demoralisiert.
Nachmittags:
RIA.de: Aufrüstung: Plant Poroschenko Großoffensive gegen Aufständische? Mit ihren Aufrüstungsplänen ist die Regierung in Kiew offenbar gewillt, den Kampf gegen die ostukrainischen Aufständischen fortzusetzen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag. Während die Nato die Übung „Rapid Trident“ (Schneller Dreizack) in der Ukraine abhält, laufen in Kiew offenbar Vorbereitungen auf eine Großoffensive im Osten des Landes. Wie Igor Odnoralow vom ukrainischen Verteidigungsministerium vor einigen Tagen mitteilte, sollen die Streitkräfte bis Jahresende mit neuen Waffen versorgt werden. Es handelt sich um Panzer, Flugzeuge, Radaranlagen und andere Systeme sowie um Schusswaffen. Für den Kauf von Waffen aus ukrainischer Produktion seien 100 Millionen US-Dollar bereitgestellt worden, so Odnoralow.
Novorossia.su: In Lugansk wurde heute die humanitäre Hilfe, die am 14. September aus Russland in die Stadt gekommen war, an die Bevölkerung verteilt. Es bildeten sich lange Schlangen an den Ausgabe punkten für Lebensmittel, Medikamente und Wasseraufbereitungsmittel.
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=lcYjnmpVZOI&w=640&h=360]
RIA.de Der Rat für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine hat vorläufig keine Angaben darüber, welche Länder Waffen an die Ukraine liefern bzw. liefern werden und welche Waffen das sind, wie der Sprecher des Amtes Andrej Lyssenko sagte. „Die meisten Waffen, die wir auch einsetzen, erbeuten wir im Osten des Landes“, so Lyssenko. Laut dem ukrainischen Verteidigungsminister Waleri Geletej läuft bereits eine Waffenübergabe an Kiew durch Nato-Mitgliedsländer. Geletej wies darauf hin, dass er Anfang September zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten dem Nato-Gipfel in Wales beigewohnt und die Allianz um Hilfe für die Ukraine gebeten habe. Früher hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko mitgeteilt, dass es ihm gelungen sei, mit einer Reihe von Nato-Ländern über direkte Lieferungen von modernen Waffen an die Ukraine übereinzukommen. Nach Angaben von Juri Luzenko, Berater des ukrainischen Staatschefs, wurde auf dem Nato-Gipfel in Wales eine Vereinbarung über Waffenlieferungen aus den USA, Frankreich, Polen, Norwegen und Italien getroffen. In der Folgezeit dementierten all diese Länder diese Erklärung. Der ukrainische Präsident beharrte jedoch darauf, dass es immerhin gelungen sei, mit einer Reihe von Nato-Ländern über direkte Lieferungen von modernen Waffen übereinzukommen.
RIA.de: Österreich ist laut Außenminister Sebastian Kurz bereit, Drohnen zur Überwachung der Situation im Osten der Ukraine bereitzustellen und seine Anstrengungen im Rahmen der OSZE wesentlich zu verstärken. Wie Kurz bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko in Kiew betonte, sollen die Drohnen die Möglichkeit bieten, die Konfliktgebiete im Osten der Ukraine im Interesse einer Beschleunigung der friedlichen Regelung zu kontrollieren. Darüber hinaus werde Österreich die medizinische Hilfe für verletzte zivile Einwohner der Ostukraine verstärken und die Lieferungen medizinischer Artikel erweitern. Mehrere Verletzte seien zur Behandlung nach Österreich gebracht worden, hieß es. Poroschenko äußerte seinerseits seine Hoffnung darauf, dass die OSZE-Beobachtermissionen in der Ostukraine demnächst unter anderem durch Experten aus Österreich verstärkt werden. 
RIA.de: Der Austausch von Gefangenen zwischen der Volkswehr und den ukrainischen Militärkräften in Donbass soll laut dem „Premier“ der „Volksrepublik Donezk“ (VRD), Alexander Sachartschenko, in etwa drei Tagen fortgesetzt werden. Wie Sachartschenko am Montag in Donezk zu Journalisten sagte, nimmt die Zahl der Gefangenen, die von der Volkswehr festgehalten werden, immer mehr zu. „Wir haben gestern 28 Personen gefangen genommen. Täglich sind es bis zu 15 Mann“, so der „Premier“ der VRD. Ihm zufolge geben sich ukrainische Militärs gern gefangen, um „am Leben zu bleiben“. Die ukrainische Seite sei stets bemüht, das Verfahren zum Gefangenenaustausch hinauszuzögern und dieses zur Nachtzeit durchzuführen. „Das wird getan, um den Zustand unserer Menschen, die Prügelspuren haben, ausgemergelt und schwer verletzt sind, nicht auffallen zu lassen“, so Sachartschenko.
Abends:
RIA.de: Ungeachtet der Waffenruhe haben die Volksmilizen im ostukrainischen Donezk nach eigenen Angaben eine Mörserbatterie der Regierungsarmee zerschlagen, nachdem diese Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angegriffen hatte. Die OSZE hatte am Sonntag mitgeteilt, dass 19 Minen in der Nähe eines Fahrzeugs eingeschlagen seien, mit dem ein Beobachterteam der Organisation unterwegs gewesen sei. „Wir haben im Raum Awdejewka (zehn Kilometer nördlich von Donezk – Red.) eine 120mm-Mörserbatterie vernichtet“, teilte Alexander Sachartschenko, „Premierminister“ der so genannten Donezker Volksrepublik, am Montag mit. „Die Beobachter hatten niemandem gesagt, wohin sie fahren (…) Als der Mörserangriff auf Donezk begann, wurde Gegenfeuer eröffnet.“
Novorossia.su: Anlässlich des Feiertags zur Stadtgründung in Luganskgab es am 14. September eine kleine Parade der Militärtechnik. An dieser Parade nahmen auch die Biker des Motorradclubs „Nachtwölfe“ teil. Hier ein Video: [youtube https://www.youtube.com/watch?v=Pnlamip1Eao&w=640&h=360]
RIA.ru: Am Montag wurde dem ukrainischen Parlament ein Gesetzentwurf des Präsidenten Pjotr Poroschenko über die Sonderstellung einzelner Gebiete des Donbass unterbreitet. Der Premierminister der LVR, Gennadi Tsypkalow, kommentierte die Vorschläge der ukrainischen Behörden über den Status des Donbass und stellte fest, dass die Wahl für eine separate Lugansker Volksrepublik bereits getroffen wurde.
RIA.de: Das Gesetz des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenkos über einen Sonderstatus für Donbass stößt bei der Führung der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ auf Skepsis und Misstrauen. Poroschenko hatte am Montag im Parlament einen Entwurf unterbreitet, der einzelnen Regionen der östlichen Industriegebiete Donezk und Lugansk einen dreijährigen Sonderstatus sowie der dortigen Bevölkerung das Recht auf freie Nutzung der russischen Sprache garantiert. „Das ist ein Gesetz für die Ukraine. Gesetze für die Donezker Volksrepublik werden von unserem Parlament angenommen“, kommentierte DVR-„Vizepremier“ Andrej Purgin in einem Gespräch mit RIA Novosti. Er persönlich traue der vom Gesetz vorgesehenen Amnestie für Volksmilizen nicht, so Purgin weiter. „Die Praxis zeigt das Gegenteil: Der Gefangenentausch kommt schwer voran. Kiew hat irgendwelche ‚schwarze‘ und ‚rote‘ Listen. Selbst jene Personen, die durch den Tausch freikommen, werden dann vom (Geheimdienst) SBU verfolgt.“ Purgin mutmaßte, dass die von Poroschenko vorgeschlagenen Kommunalwahlen für Donbass nur in jenen Regionen stattfinden würden, die von der ukrainischen Regierungsarmee beherrscht werden. „Sie werden die Wahlen in ein paar Regionen durchführen, die sie kontrollierten.“ Purgin räumte jedoch ein, dass das von Poroschenko vorgeschlagene Gesetz als „Berührungspunkt“ für künftige Verhandlungen zwischen der DVR und Kiew dienen könnte.
rusvesna.su: Meldung aus der DVR: Zwischen Gorlowka und Makejewka bahnt sich der größte Kessel ukrainischer Truppen an Aus der DVR wird berichtet, dass in Folge eines Umgehungsmanövers der Streitkräfte Novorossias und des Zurückdrängung der ukrainischen Militärs die Gelegenheit entstanden ist, eine große Gruppe der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde zwischen Gorlowka uns Makejewka einzukesseln. „Die Streitkräfte Novorossias haben den Kessel um eine weitere Gruppierung der ukrainischen Armee im Gebiet zwischen Gorlowka und Makejewka praktisch geschlossen. Wenn die Milizen genügend Kraft aufbringen, um den Gegner in dem Bereich festzuhalten, wäre dies der größte Kessel seit Beginn der Auseinandersetzungen“, hieß es in der Erklärung.
