Presseschau vom 24.09.2014
Folterspuren in Massengräbern
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Dnr-news: Die Führungen der DVR und LVR werden keine Wahlen zur ukrainischen Obersten Rada durchführen. Dies erklärte der Premierminister der DVR Purgin. Außerdem gab er den Termin für die Wahlen des Obersten Sowjet und des Staatsoberhupts in beiden Republiken von Novorossia bekannt. Diese werden am 2. November stattfinden.
Gefunden auf ANNA News Facebook: Vor einiger Zeit haben Hacker etwas E-Mail-Schriftverkehr zwischen dem zu der Zeit Ersten Vize-Ministerpräsidenten der Ukraine Witali Jarema und einem amerikanischen Zuständigen für die finanzielle Unterstützung der Ukraine und die anschließende Korrespondenz mit Jazenjuk veröffentlicht. Darin geht es darum, dass die Amerikaner Hinweise dafür erhalten haben, dass die neuen ukrainischen Machthaber Gelder veruntreuen. Das Chat-Gespräch zwischen Jazenjuk und Jarema offenbart Jazenjuks Panik über die Situation und zeugt von seinen offenbar krummen Touren, um die Situation wieder zu bereinigen. (Quellen im Begleittext angegeben) [youtube https://www.youtube.com/watch?v=9ziMKSreJD4?list=UUR0ZRREqx2CA3Gvv1VUyywA&w=640&h=360]
Novorossia.su: Die Führung der Ukraine gab den Medien eine mündliche Anweisung, auf den Internetseiten wieder die russischsprachige Version freizuschalten, berichtet eine Quelle aus der Obersten Rada. So kehren die russischsprachigen Informationen schrittweise zurück auf die Seiten des Präsidenten, der Obersten Rada und einiger Ministerien. In der Obersten Rada wurde erklärt, dass es ein offizielles Dokument dazu nicht gebe, jedoch sei die Haltung zur russischen Sprache stark aufgeweicht worden.
Auf der Seite des Verbandes der Ingenieure Russlands (http://www.xn-----flclaefgadgbl2ccdgivqface04a.xn--p1ai/ ) wurde am 15.08.2014 eine Expertenanalyse zum Absturz der Boeing 777 (Flug MH-17) veröffentlicht. Hier die Links zur englischen und deutschen Übersetzung:
englisch - http://www.xn-----flclaefgadgbl2ccdgivqface04a.xn--p1ai/en.pdf
deutsch - http://www.xn-----flclaefgadgbl2ccdgivqface04a.xn--p1ai/de.pdf
novorossia.su: Die Volksmilizen der Lugansker Volksrepublik beabsichtigen nicht, von der Position, die sie zu der Zeit des Waffenstillstandes mit den ukrainischen Sicherheitsbeamten besetzt hatten, zurückzuweichen, sagte Reportern am Mittwoch der Leiter der Volksrepublik Lugansk Igor Plotnitzki. "Wir werden uns nicht zurückziehen, und die Gegenseite… - lassen Sie uns bis zum Freitag warten. Wir gehen nicht weg von der Grenze, an der wir standen. Und über einige Siedlungen (wo ein Rückzug der Truppen möglich ist) - es gibt schwierige Gespräche, schwierige Verhandlungen. Mal sehen, wie das alles gelöst werden wird"- übermittelt die Agentur" Novorossia ". Plotnitzkis Worte.
RIA.de: Der Abzug der Kampftechnik der ukrainischen Armee und der Volkswehr der selbsterklärten Republik Lugansk von den bisherigen Stellungen hat laut dem Lugansker Premier Igor Plotnitski „real begonnen“. „Alles geschieht unter Kontrolle der OSZE“, sagte er am Mittwoch vor Journalisten. „Die andere Seite und wir ziehen unsere Technik zurück. Dies ist ein normaler Prozess, der von beiden Seiten schriftlich gebilligt wurde und der unter Beobachtung und Kontrolle der OSZE geschieht.“ Zugleich betonte Plotnitski, dass die Volkswehr ihre Kräfte von den Positionen, die sie zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Waffenruhe-Memorandums innehatte, nicht abziehen werde. Laut dem Memorandum haben beide Seiten ihre schwere Kampftechnik um jeweils 15 Kilometer von der Berührungslinie zurückzuziehen. Die Kampftechnik soll auch aus den besiedelten Orten abgezogen werden.
nachmittags:
RIA.de: Russische Völkerrechtler rufen die Weltgemeinschaft auf, die Fakten, dass die Leichen ziviler Einwohner bei Donezk in der Erde vergraben wurden, zu verurteilen und eine internationale Kommission für eine unabhängige Untersuchung dieser Situation zu bilden. Zuvor war mitgeteilt worden, dass die örtliche Volkswehr in der Nähe der Siedlung Kommunar auf dem Gelände eines Bergwerkes , 60 Kilometer östlich von Donezk, in der Erde vergrabene Leichen entdeckt hatte. Bald darauf erklärte die Nationalgarde der Ukraine, damit nichts zu tun zu haben, da keine ihrer Abteilungen in dem genannten Raum und in dessen Nähe stationiert gewesen sei. Es wurden bereits vier Leichen exhumiert, darunter drei Frauenleichen. Raissa Lukutzowa, Leiterin des Russischen Roten Kreuzes und Mitglied des Präsidialrates für Menschenrechte, ist der Auffassung, dass diese „schrecklichen Funde ein weiteres Mal die verbrecherischen Aktivitäten der ukrainischen Behörden beweisen“. „Ich bin der Meinung, dass eine unabhängige internationale Expertenkommission gebildet werden muss. Sie muss die Leichen der Getöteten untersuchen und Aussagen von Augenzeugen ermitteln. Es ist sehr wünschenswert, dass keinerlei Verbrechen verschwiegen wird, sondern dass alle untersucht werden und derjenige, der diese begangen hat, gerecht bestraft wird. Es ist einfach unglaublich, dass es heute derartiges gibt“, sagte sie zu RIA Novosti. Marija Bolschakowa, Vorsitzende des Verbandes der Familien russischer Armeeangehöriger und Mitglied des Präsidialrates für Menschenrechte, pflichtet der Leiterin des Russischen Roten Kreuzes bei. „Als Vorsitzende des Verbandes der Familien russischer Armeeangehöriger und als Tochter eines Offiziers, den Bandera-Leute vor fast 65 Jahren getötet haben, rufe ich die Weltgemeinschaft auf, solche Gräueltaten ukrainischer Banditenformationen entschieden zu verurteilen. Ich werde eine unabhängige Untersuchung und eine Bestrafung der Schuldigen an dieser grausamen Abrechnung mit zivilen Einwohnern fordern“, sagte Bolschakowa zu RIA Novosti.
rusvesna.su: Eine aktuelle Karte des Frontverlaufs
RIA.de: Die ostukrainische Miliz hat zwei tote und vier verletzte Zivilisten durch einen Beschuss von Donezk in der Nacht auf Mittwoch gemeldet. Nachts um Viertel vor zwölf seien Wohnviertel im Donezker Stadtbezirk Nowokujbyschewski aus Grad-Raketenwerfern beschossen worden, verlautete am Mittwoch aus dem Stab der „Volksrepublik Donezk“. „Zwei Zivilisten wurden getötet und vier weitere ins Krankenhaus gebracht.“ Die Volkswehr hält nach eigenen Angaben die Waffenruhe ein. Die ukrainischen Einsatzkräfte haben der Miliz zufolge am Dienstag 20.00 Uhr den östlichen Teil des Flughafens Donezk unter Beschuss genommen. Zudem sei die Stadt am Dienstagabend von der Siedlung Stschastje aus zunächst von Scharfschützen und dann aus Panzern beschossen worden.
abends:
rusvesna.su: Wie Rusvesna vor kurzem berichtete, fand man nach Abzug der Kiewer Todesschwadronen aus Nishnij Krynka Gräber von gefolterten Zivilisten, unter anderem auch den Körper einer schwangeren Frau mit Folterspuren. In den von der Nationalgarde besetzten Häusern wurden Spritzen und Drogenrückstände gefunden. Am Dienstag in der Nähe des Bergwerks "Communar" fand die Volksmiliz beim Minenräumen ein Massengrab, das kaum mit Erde bedeckt war. In diesem Grab waren die Leichen von vier Frauen und ein paar Männer. Den Männern waren die Hände hinter dem Rücken gefesselt, einer der Leichen war enthauptet worden, alle - Männer und Frauen – waren vor ihrem Tod gefoltert und in den Kopf geschossen worden. Die Frauen (eine von ihnen war schwanger) wurden vor ihrem Tod vergewaltigt. Diese Spuren hinterließ das Bataillon "Aidar", das im Bereich des Bergwerks sein Basislager aufgeschlagen hatte. 
RIA.de: Nach der Entdeckung eines Massengrabes östlich von Donezk wollen die Volksmilizen der Region einen weiteren grausamen Fund gemacht haben. In einem Massengrab im Kreis Telmanowo südlich von Donezk seien die Leichen von mindestens 30 Zivilisten entdeckt worden, teilte Boris Litwinow, Parlamentschef der von Kiew abtrünnigen nicht anerkannten „Donezker Volksrepublik“ am Mittwoch RIA Novosti mit. Am Dienstag hatten die Volksmilizen in der Bergbau-Siedlung Kommunar unweit von Nischnaja Krynka (60 Kilometer östlich von Donezk) ein Massengrab entdeckt. Laut Ortsbewohnern sind dort Zivilisten begraben, die von den ukrainischen Armee- und Sicherheitskräften umgebracht worden seien. Das russische Außenministerium hat „ernsthafte Hinweise“ darauf, dass das Gebiet zum Zeitpunkt des Mordes von der ukrainischen Nationalgarde kontrolliert wurde. Die Nationalgarde bestritt das, bestätigte jedoch, dass andere ukrainische Einheiten in der Region stationiert gewesen seien.
Rusvesna.su: Der Premier der DVR Sachartschenko erklärte, dass bei einer detaillierten Untersuchung der Leichen aus den Massengräbern festgestellt worden war, dass einige der Körper keine inneren Organe enthielten. Das sei auch charakteristisch für die Leichen der Frauen, die gestern in einem Massengrab in der Nähe des Schachts „Kommunarka“ gefunden worden. Über die Umstände, wie sie den Körpern entnommen wurden, könne noch nichts Abschließendes gesagt werden. Aber es gebe nur zwei Möglichkeiten: durch Verletzungen oder im Verlaufe von Folterung.
RIA.de: Präsident Wladimir Putin ist bei den Bürgern weiterhin sehr beliebt. Rund 86 Prozent der Russen sind mit der Arbeit ihres Staatschefs zufrieden, wie eine neue Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Levada Center zeigt. Nur 14 Prozent der Befragten gaben im September an, mit Putin unzufrieden zu sein. Seit August ist Putins Popularität um zwei Prozentpunkte gewachsen. Der im April 2008 erreichte Rekord von 87,4 Prozent bleibt jedoch unangefochten. Auch Regierungschef Dmitri Medwedew stößt bei den Bürgern auf große Zustimmung. Mit ihm sind 71 Prozent der Befragten zufrieden. Etwa 27 Prozent sind gegenteiliger Meinung. Seit Mai ist die Popularität Medwedews um fünf Prozentpunkte gewachsen. Etwa 62 Prozent der Befragten sind mit der Situation in Russland zufrieden. Im Januar waren es 43 Prozent. Weitere 22 Prozent sind der Meinung, dass Russland den falschen Weg gehe. Vor einem Jahr, im August 2013, hatte der Zustimmungswert für Putin 63 Prozent betragen, der für Medwedew 51 Prozent. Die Experten erklären den rasanten Zuwachs an Popularität des russischen Spitzenduos mit der Krim-Politik. Levada Center hat in der zweiten September-Hälfte dieses Jahres 1600 Menschen in 134 russischen Ortschaften befragt.
Rusvesna.su: Der Untergrund lebt – Odessa und Saporoshe wurden mit antifaschistischen Losungen bemalt. Die Erklärung des Stabes der Aktivisten im okkupierten Territorium: „Solange die Stadt schläft, geht der Kampf weiter. Am vergangenen Wochenende haben Patrioten von Odessa und Saporoshe in den Städten zahlreiche Graffiti mit Aufrufen zum Kampf gegen die neofaschistische Oligarchenmacht angebracht.“ 
RIA.de: Die jüngste Erklärung der nordatlantischen Allianz über den Abzug von Truppen, angeblich russischer, aus der Ukraine ist von einem einfachen Mitarbeiter des NATO-Apparates per E-Mail versandt worden. Das teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Mittwoch in Moskau mit. „Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass eine weitere Erklärung im Namen der NATO, die eine angebliche Präsenz russischer Truppen in der Ukraine ‚belegt‘, diesmal von einem Oberstleutnanten abgegeben wurde. Dabei spielte er den Text der renommierten Nachrichtenagentur Reuters per E-Mail zu.“ Konaschenkow kritisierte, dass die Allianz ihre „entlarvenden“ Erklärungen an die Adresse Russlands auf einer derart niedrigen Ebene abgibt. „Künftig dürften antirussische Äußerungen im Namen der NATO auch von Cleaningfirmen, die im Hauptquartier der Allianz sauber machen, per sms verbreitet werden“, spottete der General. Kiew und westliche Länder hatten mehrmals erklärt, dass Russland seine Truppen in die Ukraine eingeführt hatte. Das russische Außenministerium wies derartige Behauptungen als „haltlose Ausschweifungen“ zurück. Internationale Inspektionen konnten bislang keine Verstöße von Seiten Russlands an der ukrainischen Grenze registrieren. Das betrifft auch nicht angekündigte militärische Aktivitäten.
