Presseschau vom 12.10.2014
Verwirrspiel um die Wahlen in Donezk
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Novorossia.su: Aus Charkow dringen Informationen, dass die Junta eine neue Provokation für den 14. Oktober in der Stadt plant. Unter der Flagge von Novorossia soll in der Zeit des Marsches der UPA ein Blutvergießen unter der Zivilbevölkerung angerichtet werden. Dafür wird schon entsprechende Symbolik vorbereitet und die Teilnehmer instruiert. Der Terrorakt soll die Gefährlichkeit der Aktivisten des Antimaidan in Charkow beweisen und Verfolgungsmaßnahmen gegen sie rechtfertigen. Auch ein Überfall auf eine orthodoxe Kirche werde geplant, hieß es.
RIA.de: Mindestens vier Zivilisten sind am Samstag im ostukrainischen Donezk nach Angaben der Stadtleitung bei Artilleriebeschuss getötet worden, elf weitere haben Verletzungen erlitten.Durch den Beschuss seien fünf Wohnhäuser vollständig zerstört und sieben weitere beschädigt worden, teilte die Stadtleitung am Sonntag mit. Die Nacht sei relativ ruhig verlaufen. Am Sonntagmorgen berichteten Augenzeugen erneut von Salven in mehreren Stadtteilen. Am Samstag hatte der Premierminister der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ Alexander Sachartschenko eine Feuereinstellung angekündigt, der ein Abzug schwerer Waffen folgen soll. Auch das ukrainische Militär erklärte sich bereit, die Waffen zurückzuziehen, sobald die Volkswehr dies getan haben werde.
Nachmittags:
Novorossia.su: Am 14. Oktober, einem orthodoxen Feiertag, der von der Kiewer Junta in den Tag der Bandera-Armee UPA umgewandelt wurde, haben die Faschisten in Odessa vor, während eines Fackelzugs die Denkmäler Puschkins und Katharina der II. zu zerstören.

RIA.de: Nach Übungen im Gebiet Rostow kehren die russischen Truppen in ihre Standorte zurück. Präsident Wladimir Putin beauftragte Verteidigungsminister Sergej Schoigu, mit dem Rückzug zu beginnen. Laut Putins Sprecher Dmitri Peskow sollen 17.600 Soldaten in die Kasernen zurückkehren. Schoigu habe am Samstag bei einem Treffen mit dem Staatschef über den Abschluss der Sommerübungen im Wehrbezirk Süd berichtet, teilte Peskow mit. Putin habe den Minister beauftragt, mit dem Abzug der Truppen in ihre Standorte zu beginnen. „Es handelt sich um insgesamt 17.600 Soldaten, die im Sommer im Gebiet Rostow geübt haben.“ Das Gebiet Rostow grenzt an die Ukraine.
Rusvesna.su: Der Abgeordnete der KPRF in der russischen Staatsduma Tetjökin forderte seine Kollegen auf, ein Gesetz zum Schutz der russischen Staatsbürger, die in Novorossia kämpfen, auf den weg zu bringen. Dieses müsse Garantien und Leistungen für Freiwillige, die im Kampf gegen die Kiewer Junta auch die nationalen Interessen Russlands schützen, enthalten. Die Freiwilligen haben ihre Familien zurückgelassen, ihre Arbeit, ihr sicheres Leben. Sie werden getötet oder verletzt, ihre Familien müssen versorgt werden. Das müsse durch den russischen Staat geschehen.
RIA.de: Die ukrainische Artillerie hat am Sonntag die abtrünnige Industriemetropole Donezk im Osten des Landes beschossen. Angegriffen wurden Stadtteile in der Nähe des Flughafens, wie ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort berichtet. Geschosse schlugen in den Straßen Kujbyschew und Engels im Nordwesten der Stadt ein. Mehrere Gebäude wurden beschädigt. Ob Menschen zu Schaden kamen, ist noch unklar. Das ukrainische Militär teilte seinerseits mit, dass seine Stellungen innerhalb von 24 Stunden 36 Mal beschossen worden seien. Das Pressezentrum der ukrainischen „Sonderoperation“ berichtete von Angriffen auf Checkpoints in Debalzewo, Awdejewka und Schtschastje.
Novorossia.su: Unter starkem Artilleriebeschuss der Kiewer Regierungstruppen, die sich nicht an das „Regime der Ruhe“ halten, befindet sich seit gestern die Stadt Kirowskoje in der DVR. Mindestens 4 Menschen wurden beim Beschuss der Postfiliale getötet. Auch das Bergwerk „Komsomolez Donbassa“ ist immer wieder Ziel von Raketen und Granaten. Die Volksmiliz schießt nicht zurück, da sie die Waffenruhe einhalten will.
Dnr-news: In Donezk werden ab heute wichtige soziale Einrichtungen beheizt. Dies betrifft das Unfallkrankenhaus, ein Wohnheim für Pflegebedürftige sowie das regionale Mutter-Kind-Heim. Wegen des schlechten Wetters wird in den nächsten Tagen die Heizsaison für alle eröffnet.
RIA.de: Mit dem Truppenabzug von der ukrainischen Grenze hat Russlands Präsident Wladimir Putin ein Friedenssignal an Kiew und den Westen gesandt. Damit kommentierte Alexej Puschkow, Außenbeauftragter der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), den von Putin verordneten Abzug von Tausenden Soldaten aus dem Grenzgebiet Rostow. „Putin hat befohlen, die Übungen an der Grenze zur Ukraine zu beenden und 17.000 Soldaten abzuziehen“, so Puschkow via Twitter. „Das ist ein Signal an Kiew und den Westen, dass Russland keinen Krieg will.“ Zuvor hatte Puschkow der Regierung in Kiew vorgeworfen, mit dem Bau der Grenzmauer den Hass gegen Russland schüren zu wollen. „Die große ukrainische Mauer‘ an der Grenze zu Russland ist nichts weiter als ein kleiner Betrug. Der Zweck ist, den Hass gegen Russland zu schüren und Haushaltsgeld zu stehlen.“
Voicesevas.ru: Aus dem Verteidigungsministerium der DVR wird gemeldet, dass in den letzten 24 Stunden beim Beschuss von Wohnvierteln in Donezk 12 Zivilisten starben, darunter 6 Frauen und ein Kind.
Interfax: Die Wahlen in der DVR werden wie ursprünglich geplant am 2. November stattfinden. Dies geht aus einem Beschluss des Obersten Sowjets der Republik hervor.
Abends:
Dnr-news: Der ukrainische Präsident Poroschenko hat seinen Verteidigungsminister Geletej entlassen. Den Vorschlag für die Neubesetzung des Ministerpostens wird er am morgigen Montag bekanntgeben.
Rusvesna.su: Beim Beschuss von Donezk wurden eine 100jährige Frau und deren 71 Jahre alte Tochter verletzt. Beide saßen auf der Veranda ihres Hauses, als die Granate explodierte. Der Hundertjährigen mussten die Ärzte das Bein amputieren, die Tochter erlitt einen Oberschenkelhalsbruch.

Novorossia.su: Der Leiter der Zentralen Wahlkommission in Donezk erklärte, dass die Partei des Aktivisten Pawel Gubarjew „Novorossia“ nicht zur Wahl zugelassen wird. Sie habe die wahlvorbereitende Konferenz nicht der Kommission mitgeteilt, was jedoch Voraussetzung für die Zulassung sei. Durch den Beschluss, die Wahlen doch am 2. November durchzuführen, endete die Anmeldefrist gestern. Nicht teilnehmen dürfen auch die Bürgerbewegung „Oplot“ sowie der Block „Einiges Russland“. Gegen die Wahlen und das Vorgehen der Donezker Regierung protestierten heute etwa 100 Menschen in Donezk. Sie forderten die Nationalisierung des Eigentums von Oligarch Achmetow, die Rückkehr Strelkows sowie die Weiterführung der Offensive in Richtung Mariupol, Kramatorsk und Slawjansk.
Voicesevas.ru: Der Brigadekommandeur der LVR Mosgowoi erklärte, dass der Rat der Kommandeure wegen Mangel an Beteiligung ausfallen musste. Er kritisierte, dass sich zahlreiche Kommandeure von den Politikern haben überreden lassen fernzubleiben. Außerdem informierte er über Einträge in Sozialen Netzwerken, die in seinem Namen geschrieben wurden und ihn verunglimpfen sollen.