Presseschau vom 06.11.2014
"regelrechter Krieg"
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
RIA.de: Das nächste Treffen der Dreierkontaktgruppe Ukraine-Russland-OSZE zur Situation im Donbass soll in der kommenden Woche stattfinden, wie der Vizepremier der selbsterklärten Donezker Volksrepubik (DVR), Rawil Chalikow, RIA Novosti mitteilte. „Das nächste Treffen soll in einigen Tagen, wahrscheinlich in der kommenden Woche, stattfinden“, sagte Chalikow, der am Vortag an einer Sitzung dieser Gruppe in Donezk teilgenommen hatte. „Die Verhandlungen gehen langsam vonstatten. Gut ist aber, dass sie im Gange sind“, hieß es weiter. Dem Vizepremier zufolge ist der Flughafen in Donezk nach wie vor ein umstrittenes Territorium, über das die Seiten keine Übereinkunft erzielen können. Seinen Worten nach wurde bisher auch keine Trennlinie zwischen dem ukrainischen Militär und der Volkswehr vereinbart. Am Vortag hatten in Donezk unter OSZE-Vermittlung Verhandlungen von Vertretern der Ukraine, Russlands und der nicht anerkannten DVR stattgefunden. Der stellvertretende Leiter der OSZE-Sondermonitoringmission, Alexander Hug, sagte danach, dass der Verhandlungsprozess Optimismus erwecke. Zugleich bezeichnete er die fehlende Einigung über die Trennlinie als eines der Hauptprobleme, da ihr Fehlen es den Seiten nicht ermöglicht, mit dem Abzug der schweren Waffen zu beginnen, wie dies im Minsker Abkommen vorgesehen ist.
novorossia.su: In ihrem Bericht informieren die OSZE-Beobachter darüber, dass in der letzten Woche 4537 Menschen in den Donbass zurückgekehrt seien.
novorossia.su: Die Aufklärer von Novorossia erhielten Informationen über die Vorbereitung einer großangelegten blutigen Provokation durch die Kiewer Junta. Im Dorf Karlowka auf dem Gebiet der DVR kamen Mitglieder des „Rechten Sektors“, verkleidet mit alten russischen Uniformen und dem Zeichen des Bataillons „Wostok“ daran. Es lässt sich vorstellen, dass die verkleideten Terroristen ein Massaker an der Ortsbevölkerung anzetteln will, um es der Volksmiliz in die Schuhe zu schieben. Es muss erwähnt werden, dass derartige Methoden vielfach von den Banditen der UPA während des Großen Vaterländischen Krieges zur Diskreditierung der Partisanen und in der darauffolgenden Periode zur Diskreditierung der sowjetischen Rechtsorgane genutzt wurden.
nachmittags:
novorossia.su: Im Moment hat die Krim keine Möglichkeit, Kohle aus der DVR zu beziehen. Dies erklärte der Staatsrat der russischen Halbinsel. Wegen der zerstörten Infrastruktur könnten weder die Ukraine noch die Krim Kohle aus der Volksrepublik erhalten. Perspektivisch wird jedoch die Logistik gewährleistet werden können, hieß es weiter.
novorosinform.org: Wegen des Todes zweier Jugendlicher beim Beschuss einer Schule in der DVR erklärte Premier Sachartschenko den 6. und 7. November zu Tagen der Trauer.
RIA.de: Das ukrainische Außenministerium hat der Volkswehr den Beschuss des Sportplatzes einer Schule in Donezk vorgeworfen, wo am Vortag Kinder ums Leben gekommen waren. „Das Geschoss, durch das Kinder in Donezk ums Leben kamen, wurde von dem von Terroristen kontrollierten Territorium abgefeuert“, twitterte der Sprecher des ukrainischen Außenamtes, Jewgeni Perebijnis. Er präzisierte, dass das Geschoss aus Makejewka abgefeuert worden sei. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach seinerseits sein Beileid im Zusammenhang mit dem Tod der Kinder aus. Am Vortag waren zwei Schüler bei der Explosion eines Geschosses auf dem Territorium der Sportschule in Donezk ums Leben gekommen. Drei weitere erlitten Verletzungen unterschiedlichen Schweregrades. Beim Einschlag eines zweiten Geschosses im Hof eines benachbarten Privathauses verlor ein Mann beide Füße. Er wurde in schwerem Zustand in ein Krankenhaus gebracht. Der Beauftragte des russischen Außenministeriums für Menschenrechte, Demokratie und Vorrangstellung des Rechts, Konstantin Dolgow, hatte zuvor aufgefordert, zum Tod der Kinder unparteiisch zu ermitteln. Der Russland-Beauftragte für Kinderrechte, Pawel Astachow, bezeichnete die Politik des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko nach dem zielgerichteten Beschuss der Donezker Schule durch das ukrainische Militär als unmenschlich und schonungslos. Die OSZE-Sonderbeobachtungsmission gab bekannt, sie sei über den Beschuss der Schule in Donezk im Bilde, der zu Opfern unter Kindern geführt hat, und überprüfe diese Informationen.
novorosinform.org: Ein Bauer aus Neftjejugansk in Russland fuhr mehr als 4.000km nach Donezk und brachte den Einwohnern der Stadt 400kg selbst angebaute Kartoffeln. Der 67Jährige hatte lange überlegt, wie er den Donezkern helfen könnte und entschied sich dann, seine Kartoffeln mit ihnen zu teilen.
novorossia.su: Das russische Außenministerium hält die Rückkehr der Verhandlungen im Genfer Format nicht für zweckmäßig, da dieses nicht das erwartete Resultat erbracht hatte. Dies wurde auf der offiziellen Webseite des Ministeriums veröffentlicht.
RIA.de: Russische Ermittler haben festgestellt, dass das Kiewer Militär auf Anweisung des ukrainischen Verteidigungsministeriums und der Nationalgarde die Schule im ukrainischen Donezk beschossen hatte, wie der Sprecher des russischen Ermittlungskomitees, Wladimir Markin, Journalisten mitteilte. „Angehörige der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde haben auf Anweisung von höheren Kommandeuren und Amtspersonen des ukrainischen Verteidigungsministeriums, der Streitkräfte der Ukraine und der Nationalgarde der Ukraine einen gezielten Artilleriebeschuss der Oberschule Nr. 63, die in der Stepanenko-Straße in Donezk liegt, aus schweren Waffen unternommen“, betonte er. Nach einer Bewertung des russischen Ermittlungskomitees verletzte das ukrainische Militär mit diesen Handlungen eine Reihe von internationalen Konventionen sowie das Minsker Friedensprotokoll.
novorosinform.org: Wieder wurde eine Schule in der DVR von ukrainischer Artillerie beschossen. Die Schule Nr. 59 in Donezk wurde heute aus dem reaktiven Gradsystem beschossen. Im Moment ist die Zahl der Toten und Verletzten noch nicht bekannt.
RIA.de: Vertreter der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk werden beim nächsten Treffen im Minsker Format eine neue Fassung des Minsker Protokolls vorschlagen. „Beim nächsten Treffen im Minsker Format werden die Vertreter der beiden Republiken eine neue Fassung des Minsker Protokolls vorschlagen. Dies ist im Zusammenhang damit notwendig, dass die Ukraine es einseitig annulliert sowie die Gesetze über den Sonderstatus von Donbass und die Amnestie fallengelassen hat. Zuvor hatte die Ukraine auch einseitig und ohne Erläuterung der Gründe auf die offiziell abgestimmte Variante der Trennlinie verzichtet“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des DVR-Vizepremiers Andrej Purgin und des Vorsitzenden des LVR-Volksrates, Alexej Karjakin.
novorosinform.org: Der Panzerangriff auf Jasinowataja diente als Vorhut und zur Aufklärung, heißt es von der Volksmiliz. Alle Panzerfahrzeuge seien mit Besatzung vernichtet worden. Nun bereitet sich die Volksmiliz auf eine zweite Angriffswelle vor.
RIA.de: Der Sicherheitsrat der Ukraine hat ein Strafverfahren zum Beschuss der Schule in Donezk eingeleitet, wie Andrej Lyssenko, Sprecher des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, am Donnerstag bei einem Briefing mitteilte. Am Vortag waren zwei Schüler bei der Explosion eines Geschosses auf dem Territorium der Sportschule in Donezk ums Leben gekommen. Drei weitere erlitten Verletzungen unterschiedlichen Schweregrades. Beim Einschlag eines zweiten Geschosses im Hof eines benachbarten Privathauses verlor ein Mann beide Füße. Er wurde in schwerem Zustand in ein Krankenhaus gebracht. „Ein Geschoss ist von Makejewka her, wo sich die Separatisten befinden, geflogen“, so Lyssenko. Zuvor war mitgeteilt worden, dass russische Ermittler ein Strafverfahren zum Beschuss der Schule eingeleitet hatten. Wie der Sprecher des russischen Ermittlungskomitees, Wladimir Markin, mitteilte, stellten russische Ermittler fest, dass die Schule vom Kiewer Militär auf Anweisung des Kommandos des ukrainischen Verteidigungsministeriums und der Nationalgarde beschossen worden war. Das ukrainische Außenministerium warf der Volkswehr den Beschuss der Schule vor.
abends:
RIA.de: Die Volksmilizen von Donezk haben am Donnerstag nach eigenen Angaben einen Angriff ukrainischer Panzer abgewehrt. Bei dem Gefecht soll es Tote und Verletzte unter den Zivilisten gegeben haben. Nach Informationen der Volkswehr verlegt das Militär Truppen aus Slawjansk näher an Donezk heran. Eine ukrainische Panzerkolonne sei am Nachmittag nach Jassinowataja, einen nördlichen Vorort von Donezk, vorgedrungen und habe umliegende Viertel beschossen, erfuhr RIA Novosti aus dem Volkswehrstab der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ (DVR). „Die Panzer schossen ungezielt auf unsere Stellungen, aber auch auf Wohnviertel. Mindestens zwei Zivilisten wurden getötet, sieben weitere verletzt“, teilte ein Sprecher mit. Nach seinen Angaben schossen die Milizen zurück und konnten mindestens fünf Panzer und Schützenpanzer außer Gefecht setzen. Die Attacke sei zurückgeschlagen worden, die Volkswehr-Kämpfer seien jedoch weiter in erhöhter Gefechtsbereitschaft, so der Sprecher. „Es gibt nämlich Angaben darüber, dass die Armee Panzertechnik und Militärlaster aus Slawjansk und Kramatorsk nach Jassinowataja verlegt.“ Der Sprecher des Kiewer Sicherheits- und Verteidigungsrats, Andrej Lyssenko, beschuldigte die Milizen, das Gefecht in Jassinowataja provoziert zu haben. „Es kam sehr wahrscheinlich so, dass ukrainische Stellungen angegriffen wurden und die Silowiki (ukrainisches Militär – Red.) zurückgeschossen und auch getroffen haben“, sagte Lyssenko am Donnerstag.
novorosinform.org: Der russische Dumaabgeordnete und Künstler Kobson ist bereit, wieder in die Lugansker und Donezker Volksrepubliken zu reisen, wenn dies nötig wird. Außerdem übte er Kritik an den russischen Künstlern ersten Ranges, die sich wegen drohender Sanktionen aus dem Westen nicht für Novorossia engagieren. „Sie verstehen noch nicht, dass sie für den Westen nicht nötig sind. Ich reise nicht nach Amerika, nach Lettland oder in die Ukraine. Ich muss nicht dorthin. Sie (die russischen Stars) verstehen nicht, dass unsere Kunst dort nicht gebraucht wird.“
RIA.de: Rund zwei Monate nach Beginn der Waffenruhe in der Ostukraine wirft die Führung der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ (DVR) der Regierungsarmee vor, wieder groß angelegte Kampfhandlungen begonnen zu haben. „Es ist jetzt ein regelrechter Krieg. Man greift uns an, wir wehren uns", sagte DVR-Vizepremier Andrej Purgin am Donnerstag RIA Novosti am Telefon. Die Waffenruhe sei auch früher an 75 Prozent der Trennlinie nicht eingehalten worden. „Jetzt wird aber auch dort gekämpft, wo früher nicht gekämpft wurde.“ Purgin machte das Militär für die Verletzung des Waffenstillstandes verantwortlich. Nach Angaben der Volksmilizen war eine ukrainische Panzerkolonne am Donnerstag nach Jassinowataja, einem nördlichen Vorort von Donezk, vorgedrungen und hatte umliegende Viertel beschossen. Mindestens zwei Zivilisten wurden getötet, sieben weitere verletzt. Die Milizen konnten den Angriff nach eigenen Angaben abwehren und fünf Panzer und Schützenpanzer zerstören.
Novorossia.su: Dem Führer des faschistischen „Rechten Sektors“ Jarosch wurde von der Zentralen Wahlkommission der Ukraine ein Abgeordnetenmandat der Obersten Rada zuerkannt.
RIA.de: Die Regierung in Kiew weist den Vorwurf der Donezker Milizen zurück, in der östlichen Region Donbass eine militärische Offensive begonnen zu haben. „Wir halten uns unbeirrt an das Memorandum und das Protokoll von Minsk“, teilte das Pressezentrum der Kiewer „Anti-Terror-Operation“ am Donnerstag auf Facebook mit. „Wir führen keine Maßnahmen durch, die auf eine Eskalation in der Zone der Anti-Terror-Operation abzielen.“ Das Pressezentrum beschuldigte die Milizen, ihre Kampffahrzeuge in Farben der ukrainischen Armee zu übermalen und mit „ähnlich aussehenden Erkennungszeichen“ zu markieren, um die ukrainische Armee zu „diskreditieren“. Die Volkswehr der von Kiew abtrünnigen „Donezker Volksrepublik“ hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass eine ukrainische Panzerkolonne in einen nördlichen Vorort von Donezk vorgedrungen sei und umliegende Viertel beschossen habe. Mindestens zwei Zivilisten seien getötet, sieben weitere verletzt worden. Die Milizen konnten den Angriff nach eigenen Angaben abwehren und fünf Panzer und Schützenpanzer zerstören. Nach Angaben der Milizen verlegt das ukrainische Militär Truppen aus Slawjansk und Kramatorsk näher an Donezk heran. Der DVR-Vizepremier Andrej Purgin beschuldigte Kiew, groß angelegte Kampfhandlungen begonnen zu haben.
RIA.de: Russlands Präsident Wladimir Putin plant laut seinem Pressesprecher Dmitri Peskow keine Treffen mit den Leitungen der nicht anerkannten „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk (DVR und LVR) in der Ost-Ukraine. Es seien keine Kontakte von Präsident Putin mit den gewählten Leitern der DVR und LVR geplant, sagte Peskow am Donnerstag dem Radiosender RSN. Auch plane Putin für die nächste Zeit kein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Pjotr Poroschenko