Presseschau vom 07.11.2014
Lügen und Wahrheiten
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
novorossia.su: Kiew errichtete eine Grenze zwischen Novorossia und der Ukraine Der Grenzdienst der Ukraine hat Passkontrollen an der Grenze der Zone der „Militäroperation im Osten des Landes“ eingeführt. Wie es in einem gestern von der Pressestelle veröffentlichten Bericht heißt, dürfen Bürger der Ukraine von nun an in den Bereich der ‚ATO’ nur gegen Vorlage eines Passes einreisen, teilte „PolitNavigator“ mit. Ausländer und Staatenlosen, die in „bestimmte Gebiete der Donezker und Lugansker Regionen“ gelangen möchten, sollen zu „Filtrationsstellen“ gebracht werden, um „den Zweck ihres Aufenthalts zu klären“, heißt es weiter.
novorossia.su: Die DVR bricht die Verhandlungen über die Lieferung von Kohle an die Ukraine ab. Die Verhandlungen über Kohlelieferungen aus dem Donbass an die Ukraine werden bis zum Ende der Feindseligkeiten ausgesetzt. Wie „Russkaja Wesna“ berichtet, haben die Behörden der Volksrepublik Donezk beschlossen, dass Kiew keine Kohle bekommt, während die ukrainischen Truppen weiterhin Städte angreifen und Zivilisten töten. Die Entscheidung sei gefallen, nachdem beim Beschuss einer Donezker Schule zwei Jugendliche getötet und vier weitere verwundet worden waren, erklärte der Minister für Brennstoffe und Energie der DVR, Alexej Granowski. „Sie töten unsere Brüder und Schwestern, unsere Kinder. So lange dies geschieht, kommt der Verkauf von Kohle nicht in Frage“, sagte er.
RIA.de: Donezk stellt sechs Eisenbahnwaggons für Bruchstücke der in Ukraine abgestürzten Boeing bereit Die selbsterklärte Volksrepublik Donezk (DVR) stellt sechs Eisenbahnwaggons für den Abtransport von Fragmenten des malaysischen Flugzeuges bereit, das im Juli bei Donezk in der Ost-Ukraine abgestürzt ist, wie der DVR-Pressedienst unter Hinweis auf den amtierenden Verkehrsminister Semjon Kusmenko RIA Novosti mitteilte. … Die Ermittlung führen die Niederlande durch. Am 6. November begann eine Gruppe von niederländischen Experten mit dem Einsammeln von kleinen Boeing-Fragmenten. Ihnen hilft eine Gruppe von Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums der DVR. „Unser Amt stellt fünf offene Güterwagen und einen geschlossenen Waggon für Kleinbruchstücke bereit. Wir werden sie an OSZE-Vertreter übergeben, wonach sie Vermittler zwischen der ukrainischen Seite und den Niederlanden werden“, zitiert die Webeseite der DVR-Regierung den Minister. Seinen Worten nach wird die Fracht per Schiene nach Charkow gebracht.
novorossia.su: Beim Beschuss von Donezk wurden am 6. November 15 Personen verletzt. Donezk wurde die ganze Nacht hindurch beschossen, Schwerpunkte dabei waren der Kuibyschewer und der Kiewer Stadtbezirk, teilte der Pressedienst des Stadtrates mit. Als Folge des Beschusses seien zahlreiche Wohnhäuser zerstört oder beschädigt worden. Außerdem gebe es in mehreren Dörfern der Umgebung von Donezk im Bereich des Bahnhofs im Kiewer Stadtbezirk keinen Strom. 15 Personen seien durch Granatsplitter in unterschiedlichem Schweregrad verletzt worden.
Nachmittags:
RIA.de: Staatsduma-Chef: USA koordinieren unverfroren internationale Erpressung Russlands Die USA koordinieren laut dem Staatsduma-Vorsitzenden Sergej Naryschkin unverfroren offen die internationale Erpressung Russlands. Diese Meinung äußerte er am Freitag bei einem Treffen mit dem Vizechef der in Japan regierenden Liberaldemokratischen Partei, Masahiko Komuro. Washington „macht kein Hehl mehr daraus, dass es die Erpressung und den Druck auf die Russische Föderation offen koordiniert“, so der Chef des russischen Unterhauses. Russland sei äußerst enttäuscht, dass die japanischen Partner, die in Russland Achtung genießen, sich den illegitimen und kontraproduktiven Beschlüssen angeschlossen und Sanktionen gegen Russland verhängt haben. „Wir sehen ein, dass diese Schritte unter hartem Druck seitens Washingtons unternommen wurden“, sagte Naryschkin. „Diese Schritte schaden der Entwicklung der russisch-japanischen Beziehungen.“ Er bat Komura, dazu beizutragen, dass die russisch-japanischen Beziehungen auf ein normales und konstruktives Niveau zurückkehren. Beide Länder haben im Laufe von vielen Jahren bewiesen, dass sie für beide Länder nützlich kooperieren können, fügte er hinzu. Komura erwiderte darauf, dass „Japan diese Maßnahmen unter Berücksichtigung der Position beschlossen hatte, die Japan prinzipiell und eingedenk der Tatsache vertritt, dass Russland ein mit uns befreundetes Land ist“. „Wir haben all diese Faktoren in ihrer Gesamtheit berücksichtigt“, betonte er.
RIA.de: Heranrücken russischer Truppen an Grenze zur Ukraine ist Gerücht Die Erklärungen des kanadischen Außenministers John Baird und einer Reihe von Vertretern der USA und der Nato über russische Truppen, die angeblich zur Grenze Russlands mit der Ukraine vorrücken, enthalten keine Beweise und beruhen auf Gerüchten, wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte. „Diese Erklärungen wurden unter Hinweis auf gewisse Meldungen ohne Erbringen von faktischen Beweisen abgegeben. Nicht zu reden von den zum Überdruss vorgebrachten traditionellen ‚Argumenten‘ in Form von Gerüchten aus sozialen Netzen“, sagte ein Sprecher des russischen Militäramtes zu Journalisten. Zuvor hatte der kanadische Außenminister erklärt, dass die Behörden des Landes über die Berichte, dass sich russische Truppen in Richtung ukrainische Grenze bewegen, ernsthaft besorgt seien. Baird forderte Russland auf, „die Truppen unverzüglich aus den Grenzregionen abzuziehen“, und betonte, dass Kanada die Entwicklung der Situation weiter verfolgen werde. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass solche Erklärungen, die auf das Schüren der Leidenschaften um den Konflikt im Südosten der Ukraine gerichtet seien, von einer einzigen Quelle ausgingen. „Sie ist nicht ukrainischer Herkunft, obwohl sie sich in einem Verwaltungsgebäude in Kiew befindet“, so der Sprecher des Militäramtes. „Wir rufen die westlichen Partner auf, im Weiteren die bestehenden Befürchtungen hinsichtlich der Informationen über russische Streitkräfte unmittelbar an die Quelle zu richten, die sie erfunden hat“, sagte der Gesprächspartner der Nachrichtenagentur.
novorossia.su: In einem Telefongespräch mit der Agentur „Ria Nowosti“ sprach der Vizepremier der DVR, Andrej Purgin, von einer Wiederaufnahme der Feindseligkeiten durch das ukrainische Militär in vollem Umfang. „Es gibt jetzt einen regelrechten Krieg … Sie greifen uns an, wir verteidigen uns“, sagte Purgin.
novorossia.su: Weil es den Soldaten der ‚ATO’ an regelmäßigen Lebensmittelrationen fehlt, rauben sie Bewohnern der Dörfer der Chersonschtschina Geflügel und Vieh. Dem Bericht einer Dorfbewohnerin zu Folge wurden aus ihrer Scheune Hühner und Gänse entwendet. Ihre Nachbarinnen seien noch unglücklicher dran gewesen – sie hätten Ziegen, Schweine und Kühe verloren.
RIA.de: OVKS bricht Kooperation mit Nato ab Die Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) hat beschlossen, die Versuche einzustellen, die Beziehungen mit der Nato zu verbessern, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag. OVKS-Generalsekretär Nikolai Bordjuscha teilte bei der Sitzung des OVKS-Rats am Donnerstag in Moskau mit, dass diese Entscheidung auf die „destruktive und feindliche“ Haltung der Nato zurückzuführen sei. Die OVKS wolle fortan die Beziehungen zur OSZE, SOZ, China, dem Iran und den lateinamerikanischen und karibischen Ländern ausbauen. Die OVKS unternahm in den vergangenen Jahren mehrere Versuche, sich der Nato anzunähern. Das letzte Mal riefen die Außenminister der OVKS-Mitgliedsstaaten (Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan) 2012 das westliche Militärbündnis dazu auf, die Zusammenarbeit auszuweiten, um die Anstrengungen im Kampf gegen Herausforderungen und Bedrohungen zu bündeln und effektiver zu gestalten. Der OVKS zufolge sollten beide Seiten von der gemeinsamen Bekämpfung des Terrors und des Drogenhandels, bei der Stabilisierung Afghanistans, bei der Beseitigung der Folgen von Natur- und Umweltkatastrophen, bei der Gewährleistung der Sicherheit und bei Evakuierungsmaßnahmen in Krisengebieten profitieren. Doch wie auch in der Vergangenheit reagierte die Nato nicht auf den Aufruf der OVKS. Wie aus der Nato verlautete, ist eine institutionelle Annäherung an die OVKS unnötig. OVKS-Chef Bordjuscha warf den Nato-Ländern zudem vor, die Lage in vielen OVKS-Ländern destabilisieren zu wollen. In vielen Botschaften der Nato-Länder (vor allem der USA) sei die Zahl der Mitarbeiter unverhältnismäßig erhöht worden, zudem finanziere der Westen NGOs. „Das Entstehen und der Verlauf der Konflikte im OVKS-Raum hängt in den meisten Fällen mit einem intensiveren äußeren Einfluss zusammen“, so Bordjuscha.
RIA.de: Trotz massiven Drucks aus westlichen Staaten wird das internationale Zahlungssystem Swift nach eigenen Angaben keine Sanktionen gegen Russland verhängen. „Es ist sehr bedauerlich, dass wir in Bezug auf Russland und Israel unter Druck gesetzt werden“, sagte der zuständige SWIFT-Direktor für Russland, GUS und Mongolei, Matthieu de Heering, am Freitag auf einem Forum in Kasachstan. „Dennoch müssen wir unsere Arbeit tun.“ Etwaige Sanktionen würde die Bedeutung von Swift als allgemein zugängliches Systeminstrument lädieren. Zugleich betonte de Heering, dass Swift dem EU-Recht unterstellt sei. „Wenn die Regulierungsbehörde entsprechende Anforderungen gegenüber uns anwenden sollte, müssten wir diese erfüllen.“ Solange eine explizite EU-Anordnung ausbleibe, werde Swift in Russland weiter arbeiten. Über das Netzwerk Swift erfolgen Transaktionen zwischen mehr als 10.000 Banken und anderen Finanzinstituten in 210 Ländern mit einem Tagesumfang von mehr als sechs Billionen US-Dollar.
novorossia.su: Besler lebt – und Berichte über seinen Tod sind eine Lüge Die offizielle Informationsgruppe Igor Beslers „Besler Info“ widerspricht von ukrainischen Medien verbreiteten Informationen über den Tod des Kommandeurs der Gorlowkaer Garnision, Generalmajor Igor Bezler. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium der Ukraine von einer angeblichen Ermordung Beslers berichtet. Heute früh behauptete dies der Berater des Verteidigungsministers, Alexander Daniljuk, auf seiner Webseite. Seinen Worten zufolge hätten „in Gorlowka im Donezker Gebiet russische Truppen eine Maßnahme zur Neutralisierung des ehemaligen Banditen Igor Besler, mit Spitznamen ‚Bes’, abgeschlossen“.
RIA.de: Moskau hat nichts gegen Verhandlungen über die Ukraine-Regelung im Genfer Format und ist dabei überzeugt, dass Kiew zuerst die übernommenen Verpflichtungen erfüllen muss, wie der stellvertretende russische Außenminister Grigori Karassin am Freitag in Moskau sagte. „Wir gehen verantwortungsbewusst an diese Frage heran und wollen keine Treffen nur um der Treffen willen“, so Karassin. Er betonte dabei, dass Russland zu all dem bereit sei, was der Beilegung der innerukrainischen Krise und der Brückenlegung zwischen der Kiewer Macht und den Vertretern des Südostens (Donbass) dienen könne. In Genf hatten am 17. April Verhandlungen zwischen der Ukraine, Russland, den USA und der EU über die Krise im Osten der Ukraine stattgefunden. Die Teilnehmer einigen sich über Maßnahmen zur Deeskalation des Konfliktes. Russland verwies späterhin mehrmals auf Verstöße Kiews gegen die Genfer Vereinbarungen. Russland plädiere für ein verantwortungsbewusstes Herangehen und dafür, „dass Kiew alle übernommenen Verpflichtungen erfüllt“, so der Diplomat. Laut Karassin hatte Kiew früher im Rahmen des Genfer Formats versprochen, der russischen Sprache einen Sonderstatus zu geben und einen gesamtnationalen Dialog zu starten. Bis jetzt sei nichts getan worden, so der Vize-Außenminister. Der Diplomat wies zugleich die Meinung zurück, dass Russland die Zweckmäßigkeit der Verhandlungen im Genfer Format bezweifle.
RIA.de: Die Führung der von Kiew abtrünnigen „Lugansker Volksrepublik“ (LVR) hält eine Wiederherstellung der Beziehungen mit der Ukraine erst dann für möglich, nachdem die Ukraine den „Nazismus“ losgeworden ist. „Die tragischen Ereignisse vom Sommer und Herbst haben bestätigt, dass wir den richtigen Weg gewählt haben: die langerwartete Rückkehr in die russische Welt, eine denkbar enge Integration mit Russland“, sagte LVR-Chef Igor Plotnizki am Freitag in einer Ansprache an die Mitbürger. „Zugleich setzen wir alles daran, um zuverlässiger Partner und guter Nachbar für eine neue, demokratische Ukraine zu sein. Sobald sie sich vom Nazismus befreit, stellen wir alle Handels- und Familienbeziehungen wieder her.“ Plotnizki hatte am 2. November die international nicht anerkannten Wahlen in der LVR gewonnen.
RIA.de: Die USA versuchen laut dem ungarischen Premierminister Viktor Orban, Ungarn wegen den Energiebeziehungen des Landes mit Russland zu beeinflussen. „Die USA üben einen starken Druck auf Ungarn aus“, sagte Orban nach einem Treffen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Am Mittwoch wurde bekannt, dass der ungarische Premier seine Entschlossenheit bestätigt hatte, das Projekt zum Bau der Gaspipeline South Stream, gegen die die Europäische Union auftritt, in die Tat umzusetzen. Laut Orban betrachten die USA diese Entscheidung als „Annäherung Ungarns mit Russland“. „Wir haben nicht die Absicht, uns mit wem auch immer anzunähern, werden uns aber von niemandem distanzieren. Wir betreiben keine prorussische Politik, sondern eine proungarische“, so Orban. Ungarischen Massenmedien zufolge wurde die zurückhaltende Politik Ungarns in Bezug auf die EU-Sanktionen gegen Russland zu einer der Ursachen des Verbots für die Einreise einiger ungarischer Bürger in die USA. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatte zuvor geäußert, dass die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht die erwarteten Ergebnisse gebracht haben und die Länder Mitteleuropas unter diesen Sanktionen am meisten litten.
novorossia.su: Wie in sozialen Netzwerken berichtet wurde, verkleiden sich in Charkow ukrainische Soldaten mit russischen Uniformen – offenbar in der Absicht eine blutige Provokation zu begehen.
Abends:
Rusvesna.su: Donezk verabschiedete sich heute von den beiden ermordeten Jugendlichen, die beim Artilleriebeschuss der Schule Nr. 63 durch die ukrainischen Militärs um’s Leben gekommen waren.
novorossia.su: Ukrainische Truppen haben erneut Gorlowka und Donezk beschossen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur „Novorossia“ unter Berufung auf die Miliz. Demnach wurden am späten Nachmittag Gorlowka mit Mörsern angegriffen und der Donezker Stadtbezirk Putilow mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beschossen. Dem Bericht zufolge gibt es derzeit auch heftige Gefechte im Gebiet Pesk, von wo das ukrainische Militär fortgesetzt die Umgebung des Bergwerks „Oktober“ beschoss. Im Bereich des Donezker Flughafens haben Volksmilizen den Versuch gegnerischer Aufklärungsgruppen vereitelt, auf das Hoheitsgebiet der DVR vorzudringen.
rusvesna.su: Eine Kundgebung der Kommunistischen Partei anlässlich des Jahrestages der Oktoberrevolution in Charkow wurde von aggressiv gestimmten jungen Faschisten überfallen. Die Meute kesselte die meist älteren Kundgebungsteilnehmer ein und bewarf sie mit Böllern und Steinen. Auch die Polizei, die die Kommunisten schützen wollte, wurde mit Steinen beworfen. Ein Bus, der die Teilnehmer der Kundgebung aus der Gefahrenzone bringen sollte, wurde von den Faschisten über längere Zeit blockiert.
Hier zwei Videos: [youtube https://www.youtube.com/watch?v=Z1J0axTB6RI&w=640&h=360] [youtube https://www.youtube.com/watch?v=vpm-qMj_wy8&w=640&h=360]
novorossia.su: Heute wurde um 12:00 Uhr an allen Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen der DVR eine Schweigeminute für die am 5. November durch das ukrainische Militär getöteten Schüler abgehalten. Der Minister für Bildung und Wissenschaft der DVR, Igor Kostenok, brachte im Namen aller Mitarbeiter der Wissenschafts- und Bildungseinrichtungen sein Mitgefühl mit den Familien der Opfer und deren Angehörigen zum Ausdruck. Die Schüler Andrej Elisejew und Danil Kusnezow kamen in Folge eines Artillerieschlags des ukrainischen Militärs auf dem Sportplatz der Schule Nr. 3 des Kiewer Stadtbezirks in Donezk ums Leben.