Presseschau vom 27.11.2014
Werte zu Wertpapieren und eine "gewisse Militarisierung" der Ukraine
Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „dnr.today“, „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr.today, Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Itar-tass: Die Situation im Donbass bleibt ein Schlüsselthema der Arbeit der Obersten Rada, die sich am Donnerstag zur ihrer ersten Sitzung trifft. Die Wahlkampagne verlief unter Bedingungen eines formalen Waffenstillstands, aber nicht alle Abgeordneten unterstützen die Idee seiner Verlängerung. Die Erfüllung der in Minsk getroffenen Absprachen haben der „Block Petr Poroschenko“ und die „Nationale Front“ des Premierministers Arsenej Jazenjuk vor. … Für eine diplomatische Lösung tritt der „Oppositionsblock“ ein, wo man der Auffassung ist, dass alle Abgeordneten der neuen Rada verpflichtet sind, ein Maximum an Anstrengungen für die Wiederherstellung des Friedens im Osten des Landes ausschließlich auf diplomatischem Weg aufzubringen. In der „Vaterlandspartei“ ist man überzeugt, dass ein Ausweg aus der Krise eine Änderung des Verhandlungsformats erfordert. „Unser Ziel ist ein Wechsel von den Minsker Verhandlungen zu Verhandlungen im Genfer Format, mit vollwertiger und einflussreicher Teilnahme von Vertretern der EU, der USA, der Ukraine und der RF“, erklärte Julija Timoschenko am Vortag auf einer Pressekonferenz. Die Abgeordneten der Radikalen Partei weigern sich, die Existenz eines Waffenstillstands im Donbass anzuerkennen. „Es gibt einfach keinen Waffenstillstand, das ist ein Fälschung, die von der Regierung ausgedacht wurde“, sagte ein Abgeordneter der Radikalen, der ehemalige stellvertretende Kommandant des Bataillon „Asow“, Igor Mosijtschuk. Die Partei „Selbsthilfe“ des Lwower Bürgermeister Andrej Sadowij schlägt vor, einen Teil des Donbass als besetztes Gebiet anzusehen. Dies führe nach Ansicht der Partei dazu, dass „beliebige finanzielle, administrative und andere Beziehungen mit diesen Gebieten von der Position aus aufgebaut werden, dass sie als besetzt betrachtet werden“.
Novorossia.su: Kanada hilft der ukrainischen Armee noch einmal mit 11 Mio. Dollar. Aus diesen Mitteln wird Ausrüstung für Soldaten in Höhe von 5 Mio. Dollar finanziert, der Rest geht in Kommunikationssysteme, Minenräum- und andere Geräte. Die Hilfe soll bereits am Freitag in der Ukraine eintreffen. Vor kurzem hatte Kanada für Hilfen und Ausbildung ukrainischer Militärs schon 55 Mio. Dollar ausgegeben.
Itar-tass: Mindestens fünf Menschen wurden in Donezk verletzt, als ein Fahrzeug mit Reparaturarbeiten für die Gasversorgung auf eine Antipanzermine fuhr.
Novorossia.su: Die alle Strukturen der freiwilligen Kämpfer der DVR werden zur „Volksmiliz“ zusammengefasst und einem einheitlichen Kommando unterstellt, sagte der Sekretär des Sicherheitsrates der DVR. Dieser Prozess sei schon zu etwa 70% umgesetzt.
Ria.ru: Die Milizen der selbsternannten DVR werden in einen „Truppe der Volksmiliz“ umgewandelt, zur Zeit ist dieser Prozess zu 70% durchgeführt, erklärte der Sekretär des Sicherheitsrats der DVR Alexandr Chodakowskij auf einer Treffen mit Studenten der Donzeker Nationaluniversität und fügte hinzu, dass auf dem Territorium der Republik noch einige nicht eingegliederte Abteilung vorhanden seien. Er fügte hinzu, dass „die Tendenz nur die Aufgabe eines normalen Staats mit normalen Institutionen“ sei. „Jetzt sehen wir eine große Anzahl unguter bärtiger Männer, die mit Maschinengewehren auf den Straßen herumlaufen. Glauben Sie, bald wird diese Praxis beendet sein. Schon jetzt sehen Sie, dass die Anzahl verschiedener Arten von Straßensperren abnimmt. Schon jetzt sehen Sie, dass die Anwesenheit von Bewaffneten im Bereich der Stadt abnimmt.“ Er räumte ein, dass „es einzelne Abteilungen gibt, die bis jetzt nicht in eine der Srukturen eingegliedert sind und niemandem konkret unterstehen“. „Abteilungen, die nicht im Interesse der Gesellschaft arbeiten wollen, werden entwaffnet“, erklärte der Sekretär des Sicherheitsrats der DVR. Nach seinen Worten, war die auftretende „Anarchie“ eine „Nebenwirkung dessen, dass wir überlebt haben“. „Wie haben sich die Milizen gebildet? Die Türen waren für alle geöffnet“, räumte der Befehlshaber der Brigade „Wostok“ ein. „Der Aufbau der Staatseinrichtungen erlaubt es uns, aus all diesen Deformationen herauszukommen. Die ganze Zeit der Wirren, die aufgetreten ist, weil die Milizen sich auf ungeordnete Weise gebildet haben, wird beseitigt“, versprach er.
Ria.ru: Die ukrainische Artillerie hat in den letzten 24 Stunden die Stellungen der Milizen 36 Mal beschossen, teilte das Pressezentrum der ukrainischen Spezialoperation mit.
Ria.ru: Ein Mangel an Kohle, nicht an Gas, wird die Ukraine vor allem in diesem Winter in eine „Eisfinsternis“ stürzen, schreibt Reuters. Die Ukraine hat schon eine außerordentliche Lage auf dem Markt für Elektroenergie, sagen Analytiker und Vertreter der Wirtschaft, so dass eine Abschaltung unausweichlich ist, wenn das Land nicht beginnt, Kohle zu importieren.
Novorossia.su: Das ukrainische Analysezentrum warnt vor der Gefahr der „Gründung einer Volksrepublik Bessarabien“. Diese könne Teile des Gebiets Odessa sowie Teile Moldawiens umfassen und zur Destabilisierung beider Staaten beitragen. Ausgangspunkt könne die Erklärung des moldawischen Gebietes Gaugasien sein, in dem im Februar 2014 ein Referendum zur Autonomie Gaugasiens und zu seinem Recht, Moldawien zu verlassen, gekommen war. 98% der Bevölkerung dieser Region hatte sich dafür ausgesprochen.
Ria.ru: Die Milizen teilten am Donnerstag mit, dass in der Nacht 13 Menschen im Donbass starben,. 10 Artilleriesysteme „Uragan“ der ukrainischen Armee seien in der Ortschaft Schachtjorskoje eingetroffen.
Novorossia.su: Bei einer Inspektionsfahrt der OSZE-Beobachter zwischen zwei ukrainischen Checkpoints geriet das Auto unter Raketenbeschuss. Die internationale Gruppe verließ umgehend das Gebiet und kehrte zu ihrer Basis zurück.
Ria.ru: Die ukrainische Pilotin Nadeshda Sawtschenko, die in der RF wegen der Beteiligung am Tod von russischen Journalisten im Donbass angeklagt ist, hat den Eid einer Abgeordneten abgelegt, ohne selbst im Parlamentssaal anwesend zu sein. Sawtschenko, die sich bisher nicht politisch betätigt hat, stand bei den Wahlen am 26.10. an der Spitze der Liste der „Vaterlandspartei“ neben Julija Timoschenko. Sawtschenko befindet sich seit Juli in Haft in der RF, ihr wird Teilnahme am Mord an zwei Journalisten vorgeworfen, die im Juni im Zuge bewaffneter Auseinandersetzungen im Donbass getötet wurden. Die Untersuchungshaft kann noch bis zu 13. Februar andauern. Ihr Rechtsanwalt teilte mit, dass Sawtschenko entschlossen sei, sich auch im Untersuchungsgefängnis mit den Gesetzgebungsangelegenheiten zu beschäftigen.
Ria.ru: Der Außenminister der selbsternannten DVR Alexandr Kofman erklärte am Donnerstag, dass die Milizen der DVR nichts mit dem Beschuss der OSZE-Beobachter zu tun haben. Am Vortag hatte die OSZE in einem Spezialbericht mitgeteilt, dass eine Patrouille der OSZE bei der Stadt Dzershinck im Donezker Bezirk beschossen wurde. Die Beobachter befanden sich in Begleitung ukrainischer Soldaten.
Ria.ru: Der Außenminister der selbsternannten DVR Alexandr Kofman erklärte am Donnerstag, dass eine Delegation der DVR sich vorbereite, „in längerfristiger Perspektive“ Länder Lateinamerikas zu besuchen. „Venezuela, Kuba, Argentinien. Das sind die Länder, von denen wir die schnellste Anerkennung erwarten“, erklärte er auf einer Pressekonferenz in Donezk.
Novorossia.su: In Gorlowka sagt die Stadtverwaltung dem Schwarzhandel mit Lebensmitteln den Kampf an. Man befürchtet Sabotageakte des Gegners, der unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe infizierte Lebensmittel ausgeben könnte, die Epidemien unter der Bevölkerung auslösen. In der Stadt sei ein reguläres System der Ausgabe humanitärer Hilfsgüter eingerichtet. Die Herkunft dieser Produkte stehe unter strenger Kontrolle. Die Bürger sollten keine Lebensmittel empfangen, bei dem nicht klar ist, wer der Absender dieser Hilfe ist.
Ria.ru: Die Regierung der selbsternannten DVR hat mit der Republik Abchasien vereinbart, dass Milizangehörige zu medizinischer Behandlung nach Abchasien geschickt werden, ebenfalls wird die nicht anerkannte Republik aus Abchasien Mandarinen erhalten, teilte der Außenminister der DVR mit. Es fanden auch Gespräche über die Anerkennung der DVR durch Abchasien statt.
Novorossia.su: Der Volksgouverneur von Donezk und Leiter der sozialpolitischen Bewegung "Novorossia" Pawel Gubarew und der Kommandeur der Brigade „Prisrak“ Alexej Mosgowoi diskutierten auf Basis der Schlussfolgerungen aus dem 2. antifaschistischen Kongress die Szenarien der Entwicklung im Donbass und die spezifische Art des ukrainischen Faschismus. Pawel Gubarew wies darauf hin, dass es nur zwei Wege gebe, wenn die Bewohner eines Landes sich nicht einigen können, in welche Richtung sie gehen wollen – den friedlichen oder den kriegerischen. Seine Idee von der "tschechoslowakischen" Variante, den Konflikt im Donbass zu lösen (durch Referenden), wurde von Anfang an utopisch genannt. Alexej Mosgowoi ergänzte: "Die Variante der Durchführung eines Referendums nennen diejenigen utopisch, die nicht die Wahrheit anerkennen wollen. Ein Referendum drückt die Meinungen der einfachen Bürger aus, deren Leben und Lebensgrundlagen von den Entscheidungen in der Obersten Rada und in der Staatsführung abhängt; in denen entschieden wird, wie wir zu leben und was wir zu tun haben.“ Der Konflikt wäre nicht so eskaliert, wenn man in Kiew die Meinungen und Bedürfnisse der Bevölkerung des Südostens zur Kenntnis genommen hätte. Laut dem Leiter der Bewegung „Novorossia“ ist der ukrainische Nazismus darin spezifisch, dass es eine fremde Ideologie ist, die von ausländischen Staaten genährt wird, um Russen gegen andere Russen aufzubringen. Diese begannen sich dann Ukrainer zu nennen. "Eine Besonderheit des ukrainischen Nazismus ist die Russophobie. Nehmen Sie einem ukrainischen Faschisten die Russophobie weg, und er wird nichts weiter zu sagen haben, "- sagte Gubarew. "Wir sind jetzt, wenn auch nicht Bürger der Russischen Föderation, aber immer noch die Hauptfeinde, denn wir sprechen russisch, denken in Russisch und sind russisch in der Seele. Obwohl der wirkliche Feind der ist, der dieses Feindbild aufgebaut hat, es den Menschen einbläut und sie dann mit ihren Innereien verkauft- sagte Mosgowoi. - "Das sind all diese in der Obersten Rada und der Regierung der Ukraine sitzenden Leute, Leute, die Volk nicht zu schätzen wissen, es auf Gedeih und Verderb aufeinander hetzen und sich die Hände reiben und daran verdienen. Da sind sie, die Feinde. Das sind die Folgen der pro-westlichen Ideologie, die alles immer schwieriger werden lässt. Alle Werte sind schon lange verloren gegangen, wurden in Wertpapiere verwandelt. "
Rusvesna.su: In der ukrainischen Regierung sollen Staatsbürger der USA, aus Georgien, Deutschland, Polen und Litauen mitarbeiten. Präsident Poroschenko will ein Gesetz ins Parlament einbringen, welches die Mitarbeit ausländischer Staatsbürger im Ministerrat der Ukraine erlaubt.
Nachmittags:
Ria.ru: In der selbsternannten DVR wurde Michail Orlow zum Kommandeur der „Volksmiliz“ ernannt, in der der größte Teil der Milizen aufgegangen sei, erklärte der Sekretär des Sicherheitsrats des DVR Alexandr Chodakowskij.
Ria.ru: Nach Angaben des Stadtrats von Donezk haben Spezialisten der Elektrizitätswerke die Elektroversorgung von Wohnhäusern, Unternehmen und Organisationen in den Stadtteilen Kujbyschewskij, Leninskij und Kirowskij wiederhergestellt, die durch den Artilleriebeschuss am 24. November beschädigt wurde.
Novorosinform.org: Die Brigade „Prisrak“ des Kommandeurs Mosgowoi bleibt bestehen und wird nun als Ganzes in die Armee der LVR eingegliedert. Dies ergaben die Verhandlungen zwischen Mosgowoi und den Verteidigungsminister der LVR.
Ria.ru: Die Regierung der USA stellt der Ukraine zusätzliche technische Hilfe im Umfang von 34,4 Mio. Dollar zu Verfügung, heißt es auf der Webseite der ukrainischen Regierung. Die Gelder sollen die Verbesserung der gesetzgeberischen Arbeit gehen, insbesondere in die Vervollkommnung der Antikorruptions- und Wahlgesetze, sowie zur Erhöhung des Niveaus der Energiesicherheit und zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Produktion und Stärkung des privaten Wirtschaftssektors.
Ria.ru: Mit 359 Stimmen wurde Wladimir Groisman Abgeordneter des „Blocks Petr Poroschenko“ zum Sprecher der Obersten Rada gewählt.
Ria.ru: Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko schlägt eine Gesetzesänderung vor, die es erlaubt Ausländer in die Arbeit der Regierung einzubeziehen.„Meine Idee besteht darin, dass wird durch eine Gesetzesänderung die Möglichkeit haben Ausländer in den Staatsdienst einzubeziehen, einschließlich als Regierungsmitglied“, sagte der Präsident.
Rusvesna.su: Heute wurde der Stadtbezirk Asotny in Donezk durch ukrainische Artillerie beschossen. Beschädigt wurden ein Krankenhaus, eine Fachschule und eine Schule. Dabei kam ein 12jähriger Junge, Nikita Rusov aus der 7. Klasse um. Man konnte den Jungen nicht mehr erkennen, heißt es aus dem Rat der Stadt. Außerdem starb eine 55jährige Frau.
Ria.ru: Der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der selbsternannten DVR Denis Puschilin erkärte, dass die ukrainische Armee eine gezielte Vernichtung von Kirchen im Donbass betreibt. „Während des Konflikts wurden 62 Kirchen zerstört. Es erfolgt eine zielgerichtete Vernichtung“, erklärte Puschilin gegenüber Journalisten.
Ria.ru: Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erklärte, dass es notwendig sei, die Militärausgaben zu erhöhen.
Ria.ru: Der blockfreie Status der Ukraine kann dem Land keine Sicherheit garantieren, es ist notwendig, von diesem Status abzukommen, erklärte der Präsident des Landes Petr Poroschenko.
Novorossia.su: Auf der ersten Sitzung des Rates der Volksdeputierten der DVR, die morgen stattfinden wird, werden die Abgeordneten ihren Eid ablegen und mehrere Gesetzesentwürfe beraten, z.B. das Gesetz über die lokale Selbstverwaltung. Dies wurde auf einer Pressekonferenz durch den Vize-Sprecher des Parlaments der Republik Denis Pushilin angekündigt. Pushilin stellte ferner fest, dass in naher Zukunft die Abgeordneten Änderungen an der Verfassung des DVR und geänderte Vorschriften diskutieren werden. In der Phase der Entwicklung ist eine Menge von Gesetzen, unter anderem ein Anti-Korruptions-Gesetz, ein Gesetz gegen die Oligarchen, und eine Reihe von anderen Dokumenten, die man gründlich durchsehen müsse, um die Möglichkeit einer doppelten Auslegung zu vermeiden. Über die Arbeit der Volksvertreter sagte der Vize-Sprecher, dass das Gebiet der Volksrepublik Donetsk in 50 Bezirke unterteilt ist, für die jeweils Abgeordnete fest zuständig sind, die mit den Wählern im Bezirk zusammenarbeiten. Ebenfalls für morgen ist geplant, die Liste der 16 parlamentarischen Ausschüsse zu billigen.
Ria.ru: Die Oberste Rada der Ukraine bestimmte mit341 Stimmen Arsenij Jazenjuk zum Premierminister des Landes.
Ria.ru: In die Oberste Rada wurde ein Gesetzesprojekt zur Gegenwehr gegen den Separatismus eingebracht. Zu den Autoren gehören der Führer der Radikalen Partei Oleg Ljaschko, der Abgeordnete der „Vaterlandspartei“ Sergej Sobolew und der Führer der Partei „Swoboda“ Oleg Tjaginbok. Der Gesetzentwurf betont die Notwendigkeit, „Separatismus“ als Straftatbestand juristisch zu definieren.
Ria.ru: Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko ist der Auffassung, dass eine „gewisse Militarisierung“ der ukrainischen Gesellschaft unausweichlich sei.
Itar-tass: Ein Arbeitstreffen zwischen Vertretern der DVR und der Ukraine fand am Donnerstag in Donezk statt. Darüber berichtete gegenüber Journalisten der bevollmächtigte Vertreter der DVR bei der Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschilin. „Heute fand ein Treffen einer Arbeitsgruppe der Ukraine und DVR statt, wo es um die Grenzlinien und die Lösung verschiedener umstrittener Fragen ging, darunter die Formulierung gemeinsamer Dokumente“, erklärte Puschilin. Nach seinen Worten, reagierte die Ukraine in keiner Weise auf den Vorschlag der DVR, den Flughafen von Donezk zu einer entmilitarisierten Zone zu machen. Er fügte hinzu, dass dies nur ein Übergangsstadium sein könne, da gemäß der Minsker Vereinbarung dieses Objekt zur DVR gehöre.
Itar-tass: Der Vorsitzender der Fraktion „Nationale Front“ in der Obersten Rada, Alexandr Turtschinow hat in das Parlament der Ukraine einen Gesetzesentwurf eingebracht, das die Aufhebung des Gesetzes über den besonderen Status des Donbass vorsieht. Darüber informiert die Webseite des ukrainischen Parlaments.
Abends:
Itar-tass: Der „Oppositionsblock“ hatte am Donnerstag in der Obersten Rada ein Gesetzesprojekt zur Wiederaufnahme der Zahlung von Sozialleistungen in Donezk und Lugansk eingebracht.
Novorossia.su: In Makejewka haben die werktätigen Kollektive der Eisenbahn den von der ukrainischen Armee zerstörten Bahnhof wieder hergestellt. Nun können die Vorortzüge auf den Linien „Jasinowataja- Makejewka-Ilowaisk“ wieder fahren. Mitte August war der Bahnhof mehrfach Angriffsziel der ukrainischen Artillerie.
Ria.ru: Es fand ein Austausch von Kriegsgefangenen zwischen der DVR und der Ukraine statt, berichtete der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Walentin Blasenko.